Sitzung
HFA/003/2016-2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
10 Sitzungssaal der Stadtverwaltung Pohlheim, Ludwigstraße 33, 35415 Pohlheim
Datum
11.07.2016
Zeit
19:30-22:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Niederschrift vom 20.06.2016
 
Ö 3
Kommunalinvestitionsprogramm (KIP)
 
Ö 4
Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich der Aufgabenübernahme nach dem "Gesetz über die Erhebung einer Fehlbelegungsabgabe in der öffentlichen Wohnraumförderung
 
Ö 5
Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG);
Beratung und Beschlussfassung über die Aktualisierung bzw. Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans (Anpassung der Fahrzeugliste)
 
Ö 6
Verträge über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen
 
Ö 7
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12. Mai 2016 betr. Kindertageseinrichtungen der Stadt Pohlheim;
Verträge mir der Lebenshilfe und/oder anderen freien Trägern bzw. Betreibern
 A-028/2016-2021
Ö 8
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12. Mai 2016 betr. Zusammenlegung der Kindertageseinrichtungen in Garbenteich - Pakt für den Nachmittag - Familienzentrum;
Vertrag über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen
 A-030/2016-2021
Ö 9
Antrag der Fraktionen CDU und FW vom 12. Mai 2016 zur Überarbeitung der Straßenbeitragssatzung / Umstellung auf wiederkehrende Beiträge
 A-026/2016-2021
Ö 10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Festschreibung von Bürgerbeteiligung in der Hauptsatzung
 A-045/2016-2021
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 12
Anfragen