Eröffnung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Niederschrift vom 20.06.2016

Kommunalinvestitionsprogramm (KIP)

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich der Aufgabenübernahme nach dem "Gesetz über die Erhebung einer Fehlbelegungsabgabe in der öffentlichen Wohnraumförderung

Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG);
Beratung und Beschlussfassung über die Aktualisierung bzw. Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans (Anpassung der Fahrzeugliste)

Verträge über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen

Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12. Mai 2016 betr. Kindertageseinrichtungen der Stadt Pohlheim;
Verträge mir der Lebenshilfe und/oder anderen freien Trägern bzw. Betreibern

Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12. Mai 2016 betr. Zusammenlegung der Kindertageseinrichtungen in Garbenteich - Pakt für den Nachmittag - Familienzentrum;
Vertrag über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen

Antrag der Fraktionen CDU und FW vom 12. Mai 2016 zur Überarbeitung der Straßenbeitragssatzung / Umstellung auf wiederkehrende Beiträge

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Festschreibung von Bürgerbeteiligung in der Hauptsatzung

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