Sitzung
HFA/049/2011-2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
10 Sitzungssaal der Stadtverwaltung Pohlheim, Ludwigstraße 33, 35415 Pohlheim
Datum
14.12.2015
Zeit
19:00-21:45 Uhr
Ö 1
Eröffnung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Niederschrift vom 09.11.2015
 
Ö 3
Antrag der FW-Fraktion vom 28. Juni 2015 zur Herstellung des Baurechts für ein "Allgemeines Wohngebiet" im Bereich Waldeck
 A-369/2011-2016
Ö 4
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 4. November 2015 zur Anpassung der Kindergartengebühren; Bezug auf die Vorlage STV-412/2011-2016
 A-421/2011-2016
Ö 4.1
6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Pohlheim über die Benutzung der Kindergärten; Anpassung der Kindergartengebühren
 
Ö 5
Neue Spielapparatesteuersatzung
 
Ö 6
Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes
 
Ö 7
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts sowie Stellungnahme zum Beschlußvorschlag über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetrieb Wasserwerke Pohlheim
 
Ö 8
Stellungnahme zum Beschlussvorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns 2014 des Eigenbetrieb Wasserwerke Pohlheim
 
Ö 9
Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetrieb Wasserwerke Pohlheim für das Wirtschaftsjahr 2014
 
Ö 10
Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluß 2015 des Eigenbetrieb Wasserwerke Pohlheim
 
Ö 11
Beratung und Beschlußfassung über den Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetrieb Wasserwerke Pohlheim
 
Ö 12
Gründung eines Zweckverbandes auf dem Gebiet des sozialen Wohnungsbaus
 
Ö 13
Grundsatzbeschluß über die Beteiligung am Windpark Lumdatal
 
Ö 14
1. Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Pohlheim
 
Ö 14.1
1. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Pohlheim
 
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 mit ihren Anlagen
 
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö 16.1
Mitteilung 1
 
Ö 17
Anfragen
 
Ö 17.1
Anfrage 1
 
Ö 17.2
Anfrage 2
 
Ö 17.3
Anfrage 3