Sitzung
STV/002/2016-2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
50 Limeshalle Grüningen, Schulstraße 3-5, 35415 Pohlheim
Datum
20.05.2016
Zeit
19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Niederschrift vom 15. April 2016
 
Ö 3
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte
 
Ö 4
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Pohlheim in die Verbände, Beiräte, Kommissionen, Stiftungen und Aufsichtsräte
 
Ö 5
Neuwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Pohlheim
 
Ö 6
Ehrungen der Aktiven der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pohlheim
 
Ö 7
Umbau und Erweiterung Kindergarten Germaniastraße im Stadtteil Watzenborn-Steinberg
 
Ö 8
Einrichtung von zwei weiteren Gruppen im Kindergarten „Mehrzweckgebäude“ im Stadtteil Garbenteich
Hier eine altersübergreifende sowie einer Krippengruppe (U3)
 
Ö 9
Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 15. April 2016, TOP 15 "Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26. Februar 2016, TOP 6 "Antrag der Fraktionen SPD und FW vom 20.01.2016 zur Straßenbeitragssatzung Pohlheim - Einstufung der Dorf-Güller Straße in Garbenteich
 
Ö 10
Antrag der Fraktionen CDU und FW vom 12. Mai 2016 über verkehrsentlastende Maßnahmen für den Stadtteil Watzenborn-Steinberg
 A-025/2016-2021
Ö 11
Antrag der Fraktionen CDU und FW vom 12. Mai 2016 zur Überarbeitung der Straßenbeitragssatzung / Umstellung auf wiederkehrende Beiträge
 A-026/2016-2021
Ö 12
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12. Mai 2016 betr. Bericht über die zu erwartende Anzahl an Kindern für die Kindertagesstätten in Pohlheim zum 01.09.2016
 A-027/2016-2021
Ö 13
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12. Mai 2016 betr. Kindertageseinrichtungen der Stadt Pohlheim;
Verträge mir derLlebenshilfe und/oder anderen freien Trägern bzw. Betreibern
 A-028/2016-2021
Ö 14
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12. Mai 2016 betr. Zusammenlegung der Kindertageseinrichtungen in Garbenteich - Pakt für den Nachmittag - Familienzentrum;
Vertrag über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen
 A-030/2016-2021
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 16
Anfragen