Sitzung: 20.05.2016 Stadtverordnetenversammlung
Bürgermeister Schöffmann erläutert die Verwaltungsvorlage.
Nach ausführlicher Diskussion fasst die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:
Die außerplanmäßige
Auszahlung in Höhe von 255.000,00 € bereit zustellen. Die Finanzierung der
Maßnahme ist über die Investitionsnummer I 064601-23 gesichert, da die dort für
das Jahr 2016 veranschlagte Maßnahme: „Anbau an die Kindertageseinrichtung
Germaniastraße“ über das KIP gefördert werden soll und dadurch diese Mittel zur
Verfügung stehen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
beschlossen
36
Ja-Stimmen (14 CDU, 12 SPD, 5 FW, 4 Grüne, 1 FDP)
1 Enthaltung (1 FDP)