Sitzung: 26.01.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: A-046/2021-2026
Dem Haupt- und Finanzausschuss liegt folgender Antrag der CDU-Fraktion vom 03.07.2021 vor:
„Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt das Folgende:
Der
sich in der Offenlage zur Beteiligung der Behörden befindliche Bebauungsplan
ist umgehend im Fachausschuss zu beraten.
Dabei
ist u.a. zu beschließen, dass
a) Der bisherige Grasweg bei den weiteren Planungen
nicht weiterverfolgt wird.
b) Die Bebauungsmöglichkeiten den aktuellen
Erfordernissen nach mehr Wohnfläche
anzupassen sind.“
Dieser
Antrag habe sich laut Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bauen,
Stadtentwicklung und Umwelt am 24.01.2022 durch die in der BSU-Sitzung
abgegebenen Anträge der CDU-Fraktion zu STV-068/2021-2026, Bebauungsplan Nr. 16
"Hausen-Ost Süd" mit gleichzeitiger 40. Änderung des
Flächennutzungsplans im Parallelverfahren im Stadtteil Hausen; Vorstellung des
Entwurfsplans, erledigt.
Abstimmungsergebnis: Zurückgezogen
Es wird festgestellt, dass von
den neuen Anträgen der CDU-Fraktion vom 24.01.2022 nur über folgenden Punkt
(Ziffer 2) vom Haupt- und Finanzausschuss abzustimmen ist. Es gibt keine
Einwände der antragstellenden Fraktion.
„Der Grasweg
entfällt zugunsten notwendiger Bauflächen.“
Über diesen Punkt
(Ziffer 2) wird wie folgt abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
4
Ja-Stimmen
5
Nein-Stimmen
1 Enthaltung