Eröffnung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Niederschrift vom 9. November 2023

Ehrungen

Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss über die Reihenfolge der Vertretung der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

Antrag der CDU-Fraktion vom 26. Oktober 2023 betr. Zuschuss für Dorffeste

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 28. Oktober 2023 betr. Bebauungsplan Nr. 27 „Ortszentrum Schiffenbergstr./Ledergasse“: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 28. Oktober 2023 betr. Bebauungsplan Nr. 27 „Ortszentrum Schiffenbergstr./Ledergasse“: Veränderungssperre gem. §§ 14 und 16 BauGB

Bürgersolaranlagen

Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau mit der GlasfaserPlus GmbH

Entlastung des Betriebsleiters für das Wirtschaftsjahr 2022 des Eigenbetriebes Wasserwerke Pohlheim

Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Wasserwerke Pohlheim

Stellungnahme zum Beschlussvorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns 2022 des Eigenbetriebes Wasserwerke Pohlheim

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts sowie Stellungnahme zum Beschlußvorschlag über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Wasserwerke Pohlheim; Bericht über die Kassenprüfung

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Wasserwerke Pohlheim

Vertragliche Vereinbarung zur Nutzung eines Grundstücks für eine temporäre Unterkunft für Geflüchtete

Antrag des Stadtverordneten Reiner Leidich vom 19. November 2023 betr. Dokumente im Gemeindeinformationssystem Session-Net

Antrag der CDU-Fraktion vom 23. November 2023 betr. Überwachung durch Fragerecht

Antrag der CDU-Fraktion vom 23. November 2023 betr. Zisterne zur Friedhofsbewässerung in Grüningen

Antrag der CDU-Fraktion vom 23. November 2023 betr. Sanierung innerörtlicher Verbindungswege durch das Kleingartengebiet

Antrag der CDU-Fraktion vom 23. November 2023 betr. Mittelfristige Investitionen für das Hallenbad

Antrag der CDU-Fraktion vom 23. November 2023 betr. Haushaltsvermerk 2024: Folgekostenaufstellung für Investitionen über 250.000 €

Antrag der Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 3. Dezember 2023 betr. Änderung der Entschädigungssatzung

Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FREIE WÄHLER und FDP vom 18. November 2023 betr. Aufsuchende Jugendarbeit

Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Baugrundstücks in Hausen

Mitteilung 1

Mitteilung 2

Mitteilung 3

Mitteilung 4

Mitteilung 5

Mitteilung 6

Anfrage 1

Anfrage 2