Der Stadtverordnetenversammlung liegt folgender Antrag der SPD-Fraktion vom 13. Mai 2017 vor:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim möge beschließen:

 

Herr Bürgermeister Schöffmann wird für den Magistrat um Sachstandsbericht hinsichtlich der Ersatzmöglichkeiten für diese abgerissene Treppenanlage gebeten.

Der Antrag der SPD vom 21.09.2016, der von der Stadtverordnetenversammlung am 13.10.2016 einstimmig beschlossen worden ist, ist als Grundlage für die Erteilung des Sachstandsberichtes zu berücksichtigen.“

 

Nach Antragsbegründung durch StV Peter Alexander und eingehender Beratung erklärt die antragstellende Fraktion, dass die Erteilung eines Sachstandsberichtes bis Ende August 2017 erfolgen solle.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel lässt über den Antrag wie folgt abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen

                                                               20 Ja-Stimmen (12 SPD, 4 FW, 4 Grüne, 2 FDP)

                                                               14 Enthaltungen (14 CDU)