StV Lorenz Diehl berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport.

 

Nach eingehender Beratung bittet StV Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster, den Wortlaut des SPD-Antrages, A-120/2016-2021 wie folgt zu ändern:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim möge beschließen:

 

Der Magistrat wird gebeten, umgehend die räumlichen Planungen für einen neuen, dreigruppigen Kindergarten im Stadtteil Watzenborn-Steinberg, Ortsteil Steinberg, aufzunehmen. Mindestens eine Gruppe sollte als Ganztagsgruppe vorgesehen werden. Dabei sollte auch die Möglichkeit für eine Leicht- oder Fertigbauweise geprüft werden.“

 

Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel lässt über den geänderten Antrag der SPD-Fraktion wie folgt abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

                                                               17 Ja-Stimmen (12 SPD, 4 Grüne, 1 FDP)

                                                               18 Nein-Stimmen (14 CDU, 4 FW)

                                                               1 Enthaltung (1 FDP)

 

Danach erfolgt die Abstimmung über folgenden gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU und FW, A-124/2016-2021:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

a)            Der Magistrat wird gebeten, den Beschluss gemäß TOP 7 der Sitzung der Stadtver-ordneten im Februar zeitnah zu erledigen

b)           Der Antrag der SPD A-120 vom 6.4.2017 zur Planung eines Kindergartenneubaus in Steinberg wird zurückgestellt.“

 

Abstimmungsergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

                                                               20 Ja-Stimmen (14 CDU, 4 FW, 1 Grüne, 1 FDP)

                                                               12 Nein-Stimmen (12 SPD)

                                                               4 Enthaltungen (3 Grüne, 1 FDP)