Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel teilt mit, dass aufgrund des Einwandes eines Stadtverordneten das Abstimmungsergebnis zu TOP 5.1, Punkt 2. wie folgt geändert werde:

 

TOP 5.1                Erneuerung der Oberfläche des Parkplatzes für den Sportplatz „Neumühle“ im Stadtteil Watzenborn-Steinberg;

Ergänzung zum Haushaltsansatz

Vorlage: A-045/2016-2021

 

2.            Sollte der Zuschussbetrag nach 1. nachweislich der Umsatzsteuer unterliegen, wird diese zusätzlich durch die Stadt getragen.

 

Abstimmungsergebnis:                Mit Stimmenmehrheit beschlossen

                                                                               25 Ja-Stimmen (11 CDU, 9 SPD, 5 FW)

                                                                               4 Nein-Stimmen (2 CDU, 2 Grüne)

                                                                               2 Enthaltungen (1 CDU, 1 FDP)

 

Die korrigierte Niederschrift wurde bereits in Session eingestellt.

 

Weitere Einwände werden nicht erhoben. Die Niederschrift gilt somit als festgestellt.