Sitzung: 29.05.2017 Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel teilt mit, dass aufgrund des Einwandes eines Stadtverordneten das Abstimmungsergebnis zu TOP 5.1, Punkt 2. wie folgt geändert werde:
TOP 5.1 Erneuerung der Oberfläche des Parkplatzes für den Sportplatz „Neumühle“ im Stadtteil Watzenborn-Steinberg;
Ergänzung zum Haushaltsansatz
Vorlage: A-045/2016-2021
2. Sollte der Zuschussbetrag nach 1. nachweislich der Umsatzsteuer unterliegen, wird diese zusätzlich durch die Stadt getragen.
Abstimmungsergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
25 Ja-Stimmen (11 CDU, 9 SPD, 5 FW)
4 Nein-Stimmen (2 CDU, 2 Grüne)
2 Enthaltungen (1 CDU, 1 FDP)
Die korrigierte Niederschrift wurde bereits in Session eingestellt.
Weitere Einwände werden nicht erhoben. Die Niederschrift gilt somit als festgestellt.