Sitzung: 16.05.2017 Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport
Vorlage: A-124/2016-2021
Die Tagesordnungspunkte 4 und 4.1 werden gemeinsam beraten.
Dem Ausschuss liegen folgende Anträge vor:
Antrag der SPD-Fraktion vom 6. April 2017:
„Die
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim möge beschließen:
Der
Magistrat wird gebeten, umgehend die Planungen für einen neuen, dreigruppigen
Kindergarten im Stadtteil Watzenborn-Steinberg, Ortsteil Steinberg,
aufzunehmen. Mindestens eine Gruppe sollte als Ganztagsgruppe vorgesehen
werden. Dabei sollte auch die Möglichkeit für eine Leicht- oder Fertigbauweise
geprüft werden.“
Antrag der Fraktionen CDU und FW vom 12. April 2017:
„Die Stadtverordnetenversammlung
möge beschließen:
a) Der
Magistrat wird gebeten, den Beschluss gemäß TOP 7 der Sitzung der
Stadtverordneten im Februar zeitnah zu erledigen
b) Der
Antrag der SPD A-120 vom 6.4.2017 zur Planung eines Kindergartenneubaus in
Steinberg wird zurückgestellt.“
StV Klaus Dieter Gimbel begründet den Antrag der SPD-Fraktion.
Es folgt eine eingehende Diskussion der Anträge.
Über den Antrag der SPD-Fraktion wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
3 Ja-Stimmen
4 Nein-Stimmen
Über den Antrag der Fraktionen CDU und FW wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
4 Ja-Stimmen
3 Nein-Stimmen