StV Horst Biadala stellt folgende Fragen zum Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE):

 

1. Ist es richtig, dass die Stadt Pohlheim aus dem Kreis der ca. 800 europaengagierten Städte, Gemeinden und Landkreise durch Kündigung aus der deutschen Sektion des „Rates der Gemeinden und Regionen Europas“ ausgeschieden ist?
2. Wenn ja: Auf wessen Betreiben und wessen Beschluss ist die Kündigung erfolgt?
3. Welche Gründe waren für die Kündigung ausschlaggebend?
4. Wie hoch war der jährliche finanzielle Aufwand der Mitgliedschaft?

 

Bürgermeister Udo Schöffmann berichtet, dass der Magistrat beschlossen habe, aus der deutschen Sektion auszutreten. Vorausgegangen sei eine Untersuchung der Verwaltung über Kosten/Nutzen einer Mitgliedschaft. Die Mitgliedschaft ende zum 31.12.2017. Der jährliche Aufwand habe ca. 500,-- € betragen.