Sitzung: 26.02.2016 Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenvorsteher
Kandel eröffnet die Sitzung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit
fest. Er begrüßt die Stadtverordneten, die Magistratsmitglieder, die Gäste, die
Presse sowie die Bediensteten der Stadtverwaltung.
Er teilt mit, dass
die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Vertreter der FDP die
Aufnahme des folgenden Dringlichkeitsantrages auf die Tagesordnung beantragen:
„Antrag der
Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie des Vertreters der FDP vom 25.
Februar 2016 zur Einrichtung einer Ganztagsgruppe in der Kindertageseinrichtung
Kirchstraße“
Des Weiteren teilt
er mit, dass die CDU-Fraktion ebenfalls die Aufnahme des folgenden
Dringlichkeitsantrages (Ergänzungsantrag zum Dringlichkeitsantrag der
Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie des Vertreters der FDP) beantragen:
„Antrag der
CDU-Fraktion vom 26. Februar 2016 zur Bedarfserhebung auf Ganztagsbetreuung in
allen Stadtteilen“
Er lässt über die
Aufnahme der vorgenannten Dringlichkeitsanträge wie folgt abstimmen:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen
Stadtverordnetenvorsteher
Kandel informiert, dass der Magistrat die Aufnahme des Punktes „Festsetzung des
Preises für den Ankauf der Flächen im Bereich des Baugebietes Hausen-Ost“ auf
die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beantrage:
Er lässt über den
Antrag auf Aufnahme des Punktes „Festsetzung des Preises für den Ankauf der
Flächen im Bereich des Baugebietes Hausen-Ost“ im nichtöffentlichen Teil der
Sitzung wie folgt abstimmen:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
beschlossen
Stadtverordnetenvorsteher Kandel teilt mit, dass
der Ältestenrat zur zügigeren Abwicklung der Tagesordnung folgende Zuordnung
getroffen habe:
Teil A (Punkte ohne Aussprache): TOP 4, 5, 6, 9
und 10
Teil B (Punkte mit Aussprache): TOP 3, 7 und 8
TOP 11 werde zurückgezogen.
Abschließend nimmt Stadtverordnetenvorsteher Kandel die Gelegenheit wahr und gratuliert den Stadtverordneten Ulrich Hutzfeld, Sonya Can, Torsten Stork und Markus Hutzfeld nachträglich zum Geburtstag. Frau Can überreicht er aus Anlass ihres 50. Geburtstages ein Blumengebinde.