Stadtverordnetenvorsteher Kandel eröffnet die Sitzung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt die Stadtverordneten, die Magistratsmitglieder, die Gäste, die Presse sowie die Bediensteten der Stadtverwaltung.

 

Er teilt mit, dass die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Vertreter der FDP die Aufnahme des folgenden Dringlichkeitsantrages auf die Tagesordnung beantragen:

 

„Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie des Vertreters der FDP vom 25. Februar 2016 zur Einrichtung einer Ganztagsgruppe in der Kindertageseinrichtung Kirchstraße“

 

Des Weiteren teilt er mit, dass die CDU-Fraktion ebenfalls die Aufnahme des folgenden Dringlichkeitsantrages (Ergänzungsantrag zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie des Vertreters der FDP) beantragen:

 

„Antrag der CDU-Fraktion vom 26. Februar 2016 zur Bedarfserhebung auf Ganztagsbetreuung in allen Stadtteilen“

 

Er lässt über die Aufnahme der vorgenannten Dringlichkeitsanträge wie folgt abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:                            Einstimmig beschlossen

 

 

Stadtverordnetenvorsteher Kandel informiert, dass der Magistrat die Aufnahme des Punktes „Festsetzung des Preises für den Ankauf der Flächen im Bereich des Baugebietes Hausen-Ost“ auf die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beantrage:

 

Er lässt über den Antrag auf Aufnahme des Punktes „Festsetzung des Preises für den Ankauf der Flächen im Bereich des Baugebietes Hausen-Ost“ im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wie folgt abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:                            Einstimmig beschlossen

 

Stadtverordnetenvorsteher Kandel teilt mit, dass der Ältestenrat zur zügigeren Abwicklung der Tagesordnung folgende Zuordnung getroffen habe:

 

Teil A (Punkte ohne Aussprache): TOP 4, 5, 6, 9 und 10

Teil B (Punkte mit Aussprache): TOP 3, 7 und 8

 

TOP 11 werde zurückgezogen.

 

Abschließend nimmt Stadtverordnetenvorsteher Kandel die Gelegenheit wahr und gratuliert den Stadtverordneten Ulrich Hutzfeld, Sonya Can, Torsten Stork und Markus Hutzfeld nachträglich zum Geburtstag. Frau Can überreicht er aus Anlass ihres 50. Geburtstages ein Blumengebinde.