Herr Hans-Otto Gerhard vom Landkreis Gießen gibt Erläuterungen zu dieser Thematik ab und beantwortet diverse Fragen.

 

Herr Gerhard teilt unter anderem auch mit, dass die Kommunen auch nachträglich beitreten können. Es sollte allerdings innerhalb von drei Jahren eine Entscheidung gefällt werden, da Förderanträge für das Kommunale Investitionsprogramm bis Ende 2018 zu stellen seien.

 

Herr Gerhard sagt zu, die aktuellste Fassung der Satzung der Verwaltung für die Stadtverordneten zukommen zu lassen.

Bürgermeister Schöffmann sagt die Übersendung dieser Satzung noch vor Fertigstellung des Protokolls an die Stadtverordneten per Mail zu. (Wird auch dem Protokoll beigefügt.)

 

 

Aufgrund des bestehenden Klärungsbedarfs wird dieser Punkt einvernehmlich zurückgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:                               Zurückgestellt