Sitzung: 13.11.2015 Stadtverordnetenversammlung
StV Biadala und StV Lemcke berichten aus dem Ausschuss für Bauen,
Stadtentwicklung und Umwelt sowie aus dem Haupt- und Finanzausschuss.
Nach ausführlicher Diskussion stellt StV Schuch den Antrag, die
Angelegenheit zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bauen,
Stadtentwicklung und Umwelt zu verweisen.
Über den Antrag wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit abgelehnt
8 Ja-Stimmen (4 Grüne, 4 FW)
23 Nein-Stimmen (10 CDU, 13 SPD)
1 Enthaltung (1 FDP)
Die Stadtverordnetenversammlung fasst folgende
Beschlüsse:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Bauleitplanung anzupassen
und fortzuführen.
Der Magistrat wird beauftragt, vor Fortführung der Bauleitplanung die
betreffenden notwendigen Grundstücke zum festgelegten Kaufpreis zu erwerben.
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit beschlossen
24
Ja-Stimmen (10 CDU, 13 CDU, 1 FDP)
5
Nein-Stimmen (1 Grüne, 4 FW)
3
Enthaltungen (3 Grüne)
Im Anschluss an die Abstimmung stellt
Stadtverordnetenvorsteher Kandel die Öffentlichkeit her.