StV Gimbel berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport.

Die Stadtverordnetenversammlung fasst folgenden Beschluss:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.    Die derzeit maßgeblichen Vergaberichtlinien zur Unterstützung der Pohlheimer Grundschulen sind zu überarbeiten.

 

2.    Diese Überarbeitung soll nach Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit durch die interfraktionelle Arbeitsgruppe „Schülerbetreuung“ erfolgen und schnellstmöglich abgeschlossen werden. Die aufgrund der Überarbeitung zu fassenden Beschlüsse der politischen Gremien sind im Haushaltsplan der Stadt Pohlheim für das Jahr 2016 durch entsprechende Ansätze zu berücksichtigen.“

 

Abstimmungsergebnis:                Einstimmig beschlossen

                                                                               31 Ja-Stimmen (10 CDU, 13 SPD, 4 Grüne, 4 FW)

                                                                               1 Enthaltung (1 FDP)