Sitzung: 13.11.2015 Stadtverordnetenversammlung
Vorlage: A-385/2011-2016
StV Gimbel berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur
und Sport.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst folgenden Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1. Die
derzeit maßgeblichen Vergaberichtlinien zur Unterstützung der Pohlheimer
Grundschulen sind zu überarbeiten.
2. Diese Überarbeitung soll nach Wiederaufnahme
ihrer Tätigkeit durch die interfraktionelle Arbeitsgruppe „Schülerbetreuung“
erfolgen und schnellstmöglich abgeschlossen werden. Die aufgrund der
Überarbeitung zu fassenden Beschlüsse der politischen Gremien sind im
Haushaltsplan der Stadt Pohlheim für das Jahr 2016 durch entsprechende Ansätze
zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
beschlossen
31
Ja-Stimmen (10 CDU, 13 SPD, 4 Grüne, 4 FW)
1
Enthaltung (1 FDP)