Sitzung: 13.11.2015 Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenvorsteher Kandel eröffnet die Sitzung und stellt
ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt die
Stadtverordneten, die Magistratsmitglieder, die Gäste und die Presse.
Er bittet die Anwesenden sich zu Ehren des am 5. Oktober 2015
verstorbenen ehemaligen Stadtverordneten Heinrich Sandbote von den Plätzen zu
erheben.
Stadtverordnetenvorsteher Kandel teilt mit, dass ein Dringlichkeitsantrag
des Magistrates (Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung) vorliege.
Er lässt über die Aufnahme des Punktes auf die Tagesordnung wie folgt
abstimmen:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen
Er berichtet, dass TOP 4 nichtöffentlich behandelt werden solle.
Hierüber lässt er wie folgt abstimmen:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
beschlossen
Stadtverordnetenvorsteher Kandel teilt mit, dass der Ältestenrat zur
zügigeren Abwicklung der Tagesordnung folgende Zuordnung getroffen habe:
TOP 6 werde abgesetzt.
Teil A (Punkte ohne Aussprache): TOP 5, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15,
16, 17 und 18
Teil B (Punkte mit Aussprache): TOP 3 und 4
TOP 14 werde zurückgezogen.
Abschließend nimmt Stadtverordnetenvorsteher Kandel die Gelegenheit wahr, gratuliert dem Stadtverordneten Jürgen Görig nachträglich zum 65. Geburtstag und überreicht ein Präsent. Des Weiteren gratuliert er dem Stadtverordneten Michael Wagner in Abwesenheit nachträglich zum Geburtstag.