Der Stadtverodnetenversammlung liegt folgender Antrag vor:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Stadtverordnetenversammlung Pohlheim setzt eine interfraktionelle Arbeitsgruppe mit dem Auftrag ein, die Ergebnisse des noch zu erstattenden Berichtes des Magistrates gem. DS 11/125 vom 21.09.2012 (Vortrag ggf. im SKS) auszuwerten, weitere Möglichkeiten zur Förderung der Demenzbetreuung in Pohlheim zu erkunden und Vorschläge zu erarbeiten. Auch soll ein Vertreter des Seniorenbeirates in der Arbeitsgruppe vertreten sein.
2. Die AG kann und soll darüber hinaus eigene Ideen zur Verbesserung der Situation von demenzkranken Menschen entwickeln. Dabei sollen auch die rechtlichen Möglichkeiten kommunaler Gebietskörperschaften diskutiert werden.
3. Die Arbeitsgruppe wird sich dabei auch der Expertise vorhandener privater und wohlfahrtsverbandlicher Anbieter bedienen.
4. Jede in der Stadtverordnetenversammlung vertretene Partei sowie der Seniorenbeirat benennt ein Mitglied für diese Arbeitsgruppe. Der Vorsitzende des SKS leitet die konstituierende Sitzung dieser Arbeitsgruppe; diese wählt aus ihrem Kreis einen Sprecher/eine Sprecherin.
5. Die Arbeitsgruppe berichtet im SKS über den Fortgang ihrer Arbeit und legt ihm einen Abschlussbericht vor.“

 

StV Gimbel berichtet aus dem Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport.

 

Für die interfraktionelle Arbeitsgruppe werden folgende Mitglieder benannt:

 

StV Hartmut Lutz, StV Dr. Ernst-Ulrich Huster, StV Fabian Schäfer, StV Andreas Schuch, Stadtrat Reimar Stenzel sowie Dr. Gunter Ullrich (Vorsitzende Seniorenbeirat).

 

Die Arbeitsgruppe hat sich bereits vor der heutigen Sitzung konstituiert und Herrn Dr. Gunter Ullrich zu ihrem Sprecher gewählt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt über den vorliegenden Antrag ab.

 

Abstimmungsergebnis:                       Einstimmig beschlossen.