Sitzung: 24.07.2015 Stadtverordnetenversammlung
StV Biadala gibt folgende Anfrage zu Protokoll:
„Die Stadt Pohlheim
ist in der glücklichen Situation, eine einsatzstarke Freiwillige Feuerwehr zu
haben. Im Haushalt kann man nachlesen, mit welchen Kosten dies verbunden ist.
Nun gibt es immer wieder Einsätze der Feuerwehr, bei denen unterstellt werden
kann, dass eine Kostenerstattung gerechtfertigt ist.
- Gibt es ein Regelwerk oder einen
Kriterienkatalog, aus dem erstattungspflichtige Einsätze abgeleitet werden
können?
- Gibt es eine Kosten- oder Gebührenliste für
die einzelne Leistungserbringung?
- Wer entscheidet im Einzelfall über die Heranziehung
zur Kostenerstattung?
- Wie hoch waren die entsprechenden Einnahmen
in 2014?
- Wie hoch waren die entsprechenden Einnahmen
im 1. Halbjahr 2015?“
Bürgermeister Schöffmann sagt Beantwortung zu.