StV Biadala gibt folgende Anfrage zu Protokoll:

 

„Die Stadt Pohlheim ist in der glücklichen Situation, eine einsatzstarke Freiwillige Feuerwehr zu haben. Im Haushalt kann man nachlesen, mit welchen Kosten dies verbunden ist. Nun gibt es immer wieder Einsätze der Feuerwehr, bei denen unterstellt werden kann, dass eine Kostenerstattung gerechtfertigt ist.

-       Gibt es ein Regelwerk oder einen Kriterienkatalog, aus dem erstattungspflichtige Einsätze abgeleitet werden können?

-       Gibt es eine Kosten- oder Gebührenliste für die einzelne Leistungserbringung?

-       Wer entscheidet im Einzelfall über die Heranziehung zur Kostenerstattung?

-       Wie hoch waren die entsprechenden Einnahmen in 2014?

-       Wie hoch waren die entsprechenden Einnahmen im 1. Halbjahr 2015?“

 

Bürgermeister Schöffmann sagt Beantwortung zu.