Stellv. Stadtverordnetenvorsteher Alexander eröffnet die Sitzung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt die Stadtverordneten, die Magistratsmitglieder, die Gäste, die Presse sowie die Bediensteten der Stadtverwaltung.

 

Er teilt mit, dass die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FW die Aufnahme des folgenden Dringlichkeitsantrages auf die Tagesordnung beantragen:

 

„Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 24. März 2015 zur Bauleitplanung in der neuen Mitte - Neubau Ärztehaus“

 

Stellv. Stadtverordnetenvorsteher Alexander lässt über den Antrag auf Aufnahme des Punktes „Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 24. März 2015 zur Bauleitplanung in der neuen Mitte - Neubau Ärztehaus“ wie folgt abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:                Einstimmig beschlossen

                                                         27 Ja-Stimmen (9 CDU, 11 SPD, 3 Grüne, 4 FW)

                                                         1 Enthaltung (1 FDP)

 

Stellv. Stadtverordnetenvorsteher Alexander informiert, dass die CDU-Fraktion die Aufnahme des folgenden Dringlichkeitsantrages auf die Tagesordnung beantrage:

 

„Solidaritätsbekundung für die assyrisch-aramäischen Mitbürger und Resolution gegen die Verbrechen der IS“

 

Stellv. Stadtverordnetenvorsteher Alexander lässt über den Antrag auf Aufnahme „Solidaritätsbekundung für die assyrisch-aramäischen Mitbürger und Resolution gegen die Verbrechen der IS“ wie folgt abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:                Mit Stimmenmehrheit beschlossen

                                                         25 Ja-Stimmen (9 CDU, 11 SPD, 4 FW, 1 FDP)

                                                                            3 Nein-Stimmen (3 Grüne)

 

Stellv. Stadtverordnetenvorsteher Alexander nimmt die Gelegenheit wahr und gratuliert den Stadtverordneten Ewald Seidler und Hans Happel sowie den Stadtverordneten Horst Jürgen Briegel, Horst Schlesinger und Lorenz Diehl in Abwesenheit zum Geburtstag.

 

Abschließend bittet stellv. Stadtverordnetenvorsteher Alexander die Anwesenden, sich zu Ehren der am 24. März 2015 bei dem Flugzeugunglück in den französischen Alpen ums Leben gekommenen Menschen von den Plätzen zu erheben.