Dem Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt liegt folgender Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2023 vor:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim möge beschließen:

 

1.         Der Magistrat wird mit der Überprüfung beauftragt, in welchem Umfang auf Basis der     aus der Vergangenheit gegebenen Planunterlagen und sonstiger zu beachtender            Gegebenheiten ein Aufstellungsbeschluss gefasst werden kann.

2.         In diesem Zusammenhang ist festzustellen, ob und in welcher Form für den als Mischgebiet vorgesehenen Bereich auf Grund gegebener Interessenlage ein „Vorhabenbezogener Bebauungsplan“ realisierbar ist.

 

 

Erster Stadtrat Klaus Dieter Gimbel verliest eine Stellungnahme der Verwaltung zur Thematik. Die Stellungnahme wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Der Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und ist der einhelligen Meinung, über den Tagesordnungspunkt heute nicht abzustimmen.