Sitzung: 12.07.2023 Haupt- und Finanzausschuss
Die Vorsitzende Melanie Schunk-Wießner verliest die Begründung der Vorlage.
Dem Haupt- und Finanzausschuss liegt folgender Beschlussvorlag vor:
„Der Haupt- und
Finanzausschuss nimmt den Schlussbericht über die 237. Vergleichende
Prüfung „Personalmanagement III“ im Auftrag des Präsidenten des Hessischen
Rechnungshofs zur
Kenntnis und empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
gleichlautende Beschlussfassung.“
STV Fabian Schäfer stellt für die FDP-Fraktion den folgenden
Änderungsantrag:
„Der Haupt- und
Finanzausschuss nimmt den Schlussbericht über die 237. Vergleichende
Prüfung „Personalmanagement III“ im Auftrag des Präsidenten des Hessischen
Rechnungshofs zur
Kenntnis und empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
gleichlautende Beschlussfassung. Der Magistrat wird beauftragt eine
entsprechende Maßnahmenanalyse aus den Prüfungsergebnissen zu entwickeln und
dem HFA vorzustellen.“
Nach eingehender Diskussion stellt STV Fabian Schäfer für die FDP-Fraktion den folgenden erweiterten Änderungsantrag:
„Der Haupt- und
Finanzausschuss nimmt den Schlussbericht über die 237. Vergleichende
Prüfung „Personalmanagement III“ im Auftrag des Präsidenten des Hessischen
Rechnungshofs zur
Kenntnis, der Magistrat wird beauftragt eine entsprechende Maßnahmenanalyse aus
den Prüfungsergebnissen zu entwickeln, sofern es noch möglich ist, ein
Abschlussgespräch zu führen und dem HFA vorzustellen.“
Die Vorsitzende Melanie Schunk-Wießner lässt über den erweiterten Änderungsantrag abstimmen:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
beschlossen