Sitzung: 23.03.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, der Stadtverordnetenversammlung zu empfehlen, nachfolgende Aufhebungssatzung zur Satzung und Gebührenordnung der Stadt Pohlheim über die Vatertierhaltung zu beschließen.
„Aufhebungssatzung zur Satzung und Gebührenordnung der Stadt Pohlheim
über die Vatertierhaltung
Aufgrund des § 5 der Hessischen
Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005
(GVBl I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Juli 2014 (GVBl. I
S. 178) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim am 27. März
2015 folgende Aufhebungssatzung zu der am 1. Juli 1978 in Kraft getretenen
Satzung und Gebührenordnung der Stadt Pohlheim über die Vatertierhaltung
beschlossen.
I.
Die Satzung und Gebührenordnung der Stadt
Pohlheim über die Vatertierhaltung - beschlossen in der Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 23. Juni 1978, Punkt 11, bekannt
gemacht in dem Mitteilungsblatt für die Stadt Pohlheim vom 29. Juni 1978
und in Kraft getreten am 1. Juli 1978 - wird aufgehoben.
II.
Die Aufhebungssatzung zu der am 1. Juli
1978 in Kraft getretenen Satzung und Gebührenordnung der Stadt Pohlheim über
die Vatertierhaltung tritt mit dem Tage nach der Bekanntmachung in Kraft.
Pohlheim, _____________________
Der Magistrat der Stadt Pohlheim
Udo Schöffmann
Bürgermeister“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
beschlossen