Der Stadtverordnetenversammlung liegt folgender Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2023

vor:

 

„Der Magistrat wird aufgefordert ab sofort wieder die vollständigen Ergebnisniederschriften (ohne Personalangeleigenheiten) über ihre Sitzungen dem/der Stadtverordnetenvorsteher/in sowie allen Fraktionsvorsitzenden zu übersenden. Die seit kurzem gekürzten Versionen (ab Nr. 39) sind noch in vollständigem Umfang zu übersenden.“

 

STV Reiner Leidich bringt den Antrag ein und begründet ihn.

 

Der Bürgermeister Andreas Ruck teilt zu Protokoll mit, dass die Protokolle wieder in

ungekürzter Fassung verteilt werden. Auf Nachfrage gibt er zu Protokoll, auch die Versionen

ab Nr. 39 noch in vollständigem Umfang zu übersenden.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann berichtet auch von der Aussprache im

Ältestenrat.

 

Da der Bürgermeister der Zusendung der vollständigen Niederschriften, auch ab Nr. 39

zustimmte, erklärt STV Reiner Leidich, der Antrag werde zurückgezogen.

 

Abstimmungsergebnis:                                               Zurückgezogen