Sitzung: 15.06.2023 Stadtverordnetenversammlung
Vorlage: A-226/2021-2026
Der Stadtverordnetenversammlung liegt folgender Antrag der CDU-Fraktion
vom 27.05.2023
vor:
„Der Magistrat wird
aufgefordert ab sofort wieder die vollständigen Ergebnisniederschriften (ohne
Personalangeleigenheiten) über ihre Sitzungen dem/der
Stadtverordnetenvorsteher/in sowie allen Fraktionsvorsitzenden zu übersenden.
Die seit kurzem gekürzten Versionen (ab Nr. 39) sind noch in vollständigem
Umfang zu übersenden.“
STV Reiner Leidich bringt den Antrag ein und begründet ihn.
Der Bürgermeister Andreas Ruck teilt zu Protokoll mit, dass die
Protokolle wieder in
ungekürzter Fassung verteilt werden. Auf Nachfrage gibt er zu Protokoll,
auch die Versionen
ab Nr. 39 noch in vollständigem Umfang zu übersenden.
Die Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann berichtet auch von der
Aussprache im
Ältestenrat.
Da der Bürgermeister der Zusendung der vollständigen Niederschriften,
auch ab Nr. 39
zustimmte, erklärt STV Reiner Leidich, der Antrag werde zurückgezogen.
Abstimmungsergebnis: Zurückgezogen