Die Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann informiert darüber, dass die beantragte Änderung im Protokoll bereits vorgenommen wurde.

 

Der letzte Satz unter TOP 3 „Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Entwurfsplanung zur Kenntnis.“ wurde geändert und lautet nun „Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Präsentation der Entwurfsplanung zur Kenntnis.“.

 

STV Reiner Leidich spricht an, dass die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung in letzter Zeit bei den Abstimmergebnissen ohne Fraktionsnennungen protokolliert wurden.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann teilt mit, dass es im Ältestenrat angesprochen wurde. Dies sei zu klären. Für die heutige Sitzung werde wieder die Fraktionsnennung erfolgen.

 

Da die Niederschrift vom 04.05.2023 bereits angepasst wurde, wird diese ohne Änderung festgestellt.