Die Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann erwähnt den Sayfo-Gedenktag am Denkmal in Pohlheim kurz vor der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, wo einige Gremienmitglieder teilnahmen. Hier wurde an die Opfer des Genozids gedacht. Sie freute sich über zahlreiche Besucher.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann begrüßt alle Anwesenden und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Anschließend nimmt sie die Gelegenheit war und gratuliert den Stadtverordneten Fabian

Schäfer, Andreas Schuch, Malke Aydin, Bettina Jost, Marc Werner Punzert, Simon

Hafemann, Erich Klotz sowie Stadtrat Reinhard Peter nachträglich zum Geburtstag. 

 

Sie informiert, dass

-       TOP 12 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2023 betr. Sanierung des Festplatzes in

Watzenborn-Steinberg

im Geschäftsgang verbleibe. Hier wurden Fragen vorgelegt, die noch zu beantworten seien.

-       TOP 13 Städt. Anwesen Ludwigstrasse 37 im Stadtteil Watzenborn-Steinberg;
Um- und Anbau zu einem Jugendzentrum;
Grundlagenermittlung;
Teilaufhebung Sperrvermerk;
Beauftragung Architektenleistung

abgesetzt werde, da hier noch Klärungsbedarf bestehe. Es gebe hier einen neuen Antrag der SPD-Fraktion, zudem habe die CDU-Fraktion angekündigt auch noch einen Antrag zu formulieren. Diese Anträge werden dann in die Beratung einfließen. Es soll eine gemeinsame Sitzung aller drei Ausschüsse nur zu diesem Punkt stattfinden.

-       TOP 15 Vergabe der Leitungsrechts- und Wegerechte in der Sparte Strom nach § 46 Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (EnWG); Konzessionsvergabe "Strom"

ebenfalls abgesetzt werde. Es gebe eine Überlegung eine gemeinsame Haupt- und Finanzausschusssitzung mit Gemeinde Fernwald stattfinden zu lassen.

 

Auf die Frage, ob es weitere Änderungswünsche gebe, gibt es keine Rückmeldungen.