Sitzung: 15.06.2023 Stadtverordnetenversammlung
Anschließend nimmt sie die Gelegenheit war
und gratuliert den Stadtverordneten Fabian
Schäfer, Andreas Schuch, Malke Aydin, Bettina
Jost, Marc Werner Punzert, Simon
Hafemann, Erich Klotz sowie Stadtrat
Reinhard Peter nachträglich zum Geburtstag.
Sie informiert, dass
- TOP 12 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2023 betr. Sanierung des Festplatzes in
Watzenborn-Steinberg
im Geschäftsgang verbleibe. Hier wurden Fragen vorgelegt, die noch zu beantworten seien.
- TOP 13 Städt. Anwesen Ludwigstrasse
37 im Stadtteil Watzenborn-Steinberg;
Um- und Anbau zu einem Jugendzentrum;
Grundlagenermittlung;
Teilaufhebung Sperrvermerk;
Beauftragung Architektenleistung
abgesetzt werde, da hier noch Klärungsbedarf bestehe. Es gebe hier einen
neuen Antrag der SPD-Fraktion, zudem habe die CDU-Fraktion angekündigt auch
noch einen Antrag zu formulieren. Diese Anträge werden dann in die Beratung einfließen.
Es soll eine gemeinsame Sitzung aller drei Ausschüsse nur zu diesem Punkt
stattfinden.
- TOP 15 Vergabe der Leitungsrechts-
und Wegerechte in der Sparte Strom nach § 46 Gesetz über die Elektrizitäts- und
Gasversorgung (EnWG); Konzessionsvergabe "Strom"
ebenfalls abgesetzt werde. Es gebe eine Überlegung eine gemeinsame
Haupt- und Finanzausschusssitzung mit Gemeinde Fernwald stattfinden zu lassen.
Auf die Frage, ob
es weitere Änderungswünsche gebe, gibt es keine Rückmeldungen.