Vorsitzender Uwe Happel verweist auf die vorliegende STV-Vorlage. Eingehende Erläuterun-gen zu diesem Punkt erfolgen durch Bürgermeister Andreas Ruck.

 

Der Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport beschließt wie folgt:

 

Der Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Sperrvermerk zum Haushaltsansatz 2023 und den VE 2023 für die Investitionen Kita Garbenteich, Investitionsprogramm I064601-24, in Höhe eines Teilbetrags von 200.000 € für die Ausschreibung und Vergabe von Planungsleistungen aufzuheben.

 

Abstimmungsergebnis:                einstimmig beschlossen