Sitzung: 15.03.2023 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: A-165/2021-2026
Dem Haupt- und Finanzausschuss
liegt folgender Antrag der FW-Fraktion vom 29.10.2022 vor:
„Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Zur
Förderung eines einheitlichen Pfand-Mehrwegsystems in der Stadt Pohlheim,
sollen Gastronomen und weitere infrage kommende Betriebe, die sich in
Zusammenarbeit mit der Stadt Pohlheim einem einheitlichen Pfand-Mehrwegsystem
anschließen, eine einmalige finanzielle Förderung erhalten. Der Förderzeitraum
und die Förderhöhe sollen durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Pohlheim festgelegt werden.“
Der
Klimabeirat hat sich am 07.02.2023 damit befasst und über folgende Frage
abgestimmt und beschlossen:
Stimmt der
Klimabeirat der Förderung eines Pfand- und Mehrwegsystems zu (ohne
Festlegung eines
Betrages), wenn die Gastronomen sich auf ein einheitliches System
einigen?
Die
antragstellende Fraktion nimmt dies zur Kenntnis. Man werde den Antrag wohl
dahingehend anpassen.
STV
Malke Aydin erkundigt sich nach der Niederschrift des Klimabeirates. Diese sei
nicht im Ratsinformationssystem. Es wird um zeitnahe Einstellung nach der
jeweiligen Sitzung gebeten.
Da
hier noch Klärungsbedarf besteht, besteht Einvernehmen, über diesen TOP nicht
abzustimmen.
Abstimmungsergebnis: Zurückgestellt