Sitzung: 23.03.2023 Stadtverordnetenversammlung
Vorlage: A-165/2021-2026
STV Melanie Schunk-Wießner berichtet aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.
Der Stadtverordnetenversammlung liegt folgender Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 29. Oktober 2022 vor:
„Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Zur Förderung eines einheitlichen
Pfand-Mehrwegsystems in der Stadt Pohlheim, sollen Gastronomen und weitere
infrage kommende Betriebe, die sich in Zusammenarbeit mit der Stadt Pohlheim
einem einheitlichen Pfand-Mehrwegsystem anschließen, eine einmalige finanzielle
Förderung erhalten. Der Förderzeitraum und die Förderhöhe sollen durch die
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim festgelegt werden.“
STV Risko Bulut ist während der Abstimmung nicht anwesend.
Abstimmungsergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
10 Ja-Stimmen
20 Nein-Stimmen
1 Enthaltung
STV Risko Bulut ist wieder anwesend.