STV Melanie Schunk-Wießner berichtet aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

 

Der Stadtverordnetenversammlung liegt folgender Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 29. Oktober 2022 vor:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Zur Förderung eines einheitlichen Pfand-Mehrwegsystems in der Stadt Pohlheim, sollen Gastronomen und weitere infrage kommende Betriebe, die sich in Zusammenarbeit mit der Stadt Pohlheim einem einheitlichen Pfand-Mehrwegsystem anschließen, eine einmalige finanzielle Förderung erhalten. Der Förderzeitraum und die Förderhöhe sollen durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim festgelegt werden.“

 

STV Risko Bulut ist während der Abstimmung nicht anwesend.

 

Abstimmungsergebnis:                Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

                                                                                10 Ja-Stimmen

                                                                                20 Nein-Stimmen

                                                                                 1 Enthaltung

 

STV Risko Bulut ist wieder anwesend.