Sitzung: 23.02.2023 Stadtverordnetenversammlung
Vorlage: A-185/2021-2026
STV Uwe Happel berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport.
Nach kurzer Beratung schlägt STV Fabian Schäfer vor, Ziffer 1 des Antrages wie folgt zu ergänzen:
„1)…….Die
Ergebnisse der Interessenbekundung sind den Ausschüssen HFA und SKS
vorzustellen und ggfs. den Interessenten Gelegenheit zur persönlichen
Vorstellung zu geben.“
Der Vorschlag wird
von den antragstellenden Fraktionen so übernommen.
Über den so ergänzten Antrag wird wie folgt abgestimmt:
„1. Der Magistrat wird beauftragt, ein
Interessensbekundungsverfahren für eine mögliche Trägerschaft der Kindertagesstätte Magdeburger Straße
durchzuführen. Die Ergeb- nisse der
Interessensbekundung sind den Ausschüssen HFA und SKS vorzustellen und ggfs. den Interessenten Gelegenheit zur
persönlichen Vorstellung zu geben.
2. Dabei ist dem Grundsatz der Trägervielfalt Rechnung zu
tragen.
3. Der Vertrag
mit einem Träger ist vor Vertragsunterzeichnung vorab dem HFA und sodann der Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Pohlheim zur Beratung und Beschlussfassung
vorzulegen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen