Auf Nachfrage des Stadtverordneten Reiner Leidich teilt Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann mit, dass TOP 10.2 wie folgt geändert wurde:

 

„Auf Nachfrage des STV Reiner Leidich, welche Anträge aus der laufenden Periode noch offen seien, teilt Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann mit, dass der Antrag zur Festlegung der Baulandpreise Hausen-Ost (A-044/2021-2026) noch offen sei. Auch müsse der interfraktionelle Arbeitskreis zur Festlegung der Vergabekriterien (STV-119/201-2026) noch tagen. …“

 

Die Änderung ist bereits in Mandatos eingestellt.

 

Der Stadtverordnete Malke Aydin weist darauf hin, dass sich die Mitteilung des Bürgermeisters zum Onlinezugangsgesetz (TOP 10.4) auf den Antrag der CDU-Fraktion A-124/2021-2026 bezog.

 

Zukünftig sollen die zugrunde liegenden Anträge in den Mitteilungen mitgenannt werden.

 

Ansonsten wird die Niederschrift vom 26. Januar 2023 ohne Änderungen festgestellt.