Vorsitzender STV Uwe Happel trägt den vorliegenden Antrag vor und erläutert diesen.

 

Nach umfangreicher Diskussion unter Beteiligung der STV Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster, Prof. Dr. Helge Stadelmann, STV Simone van Slobbe-Schneider, STV Risko Bulut und Erläuterungen durch Bürgermeister Andreas Ruck wird von STV Prof. Dr. Helge Stadelmann folgender Änderungsantrag gestellt, über den für die Punkt 1 bis 3 separat abgestimmt wird:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim möge beschließen:

 

1.         Der Magistrat wird beauftragt, ein Interessenbekundungsverfahren für eine mögliche

Trägerschaft der Kindertagesstätte Magdeburger Straße durchzuführen. Über das Ergebnis ist dem Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport und der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:                  Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8 Ja-Stimmen

                                                           1 Enthaltung

 

2.         entfällt

 

Abstimmungsergebnis:                  Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

3 Ja-Stimmen

5 Nein-Stimmen

                                                           1 Enthaltung

 

3.         entfällt

 

Abstimmungsergebnis:                  Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

3 Ja-Stimmen

5 Nein-Stimmen

                                                           1 Enthaltung

 

Somit wird der Antrag in Punkt 1 ergänzt, die Punkte 2 und 3 bleiben, wie im Antrag aufgeführt, bestehen.