Die Vorsitzende erklärt, dass man den Haushalt seitenweise in 20er Schritten (Seitenzahl oben) durchgehe. Die Unterlagen zur 1. Änderung des Magistrats wurden in Session eingestellt. Sie erteilt Herrn Jürgen Triller das Wort. Herr Triller erläutert den Haushalt und vergleicht ein paar Positionen mit dem Haushalt 2022.

 

 

Im Rahmen der ersten Lesung werden Fragen durch Jürgen Triller und Bürgermeister Andreas Ruck beantwortet. Es ergeben sich noch nachfolgende Anmerkungen zur weiteren Veranlassung und Fragen, welche noch durch die Verwaltung zu beantworten sind (Die Seitenzahl bezieht sich auf die fettgedruckte Seitenzahl oben):

 

Vorbericht

 

Seite 19 Zuwendungsquote/Seite 24 Personalintensität und Seite 25 Sach- und Dienstleistungsintensität

STV Eckart Hafemann fragt an, ob man hier nicht auch den Durchschnittswert von Hessen bzw. ein Ranking darstellen könne, für einen besseren Vergleich.

Antwort Verwaltung: Dies wird geprüft.

 

Seite 50 Von 2022 nach 2023 zu übertragende Haushaltsreste

Die Mittel für die Laufbahn beim Sportplatz Neumühle wurden neu veranschlagt bei I085601-18 auf Seite 84 des Haushaltsplans. Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann weist aber darauf hin, dass 100 TER für die Laufbahn beim Sportplatz Neumühle in der Resteliste enthalten seien.

Antwort Verwaltung: Die Resteliste wird korrigiert und die vorgesehene Übertragung für die Laufbahn entfällt somit.

 

 

 

Haushaltsvermerk

 

Seite 65 Haushaltsvermerk

STV Eckart Hafemann erkundigt sich nach dem Grund, warum der Beschluss zwei Querschnittsbudgets zu bilden (Personalaufwendungen für Arbeitnehmer des Sozialbereiches und Personalaufwendungen des übrigen Bereichs) nicht im Haushaltsvermerk zu finden sei. Er bittet zudem um Vorlage einer Haushaltsanalyse, wie sich die beiden Budgets entwickelt hätten.

Antwort Verwaltung: Jürgen Triller teilt in der Sitzung mit, dass hier noch der alte Haushaltsvermerk enthalten sei. Der Haushaltsvermerk werde aktualisiert. Außerdem werde die Vorlage einer Haushaltsanalyse geprüft.

 

 

Investitionsprogramm

 

Seite 81 I010004-01 Investitionen EDV

STV Andreas Schuch bittet zu prüfen was wirtschaftlicher ist, Leasing oder Kauf.

 

 

Seite 81 I010004-07 Investitionen Verwaltung

STV Reiner Leidich regt an zu prüfen, ob es nicht rentabler ist die Flugdrohne beispielsweise bei einem Verein auszuleihen. Man könnte hier das Setzen eines Sperrvermerks bis zur Klärung mit dem Verein in Betracht ziehen.

 

Seite 81 I010005-17 Investitionen Ludwigstr. 31

STV Malke Aydin erkundigt sich danach, welcher Anbieter die E-Ladesäule betreiben soll.

Antwort Verwaltung: Es steht noch kein Anbieter fest.

 

Seite 81 I010005-21 Investitionen Ludwigstr. 37

STV Reiner Leidich bittet vor Verausgabung der Mittel um Vorlage von Plänen mit Kostenaufstellung.

STV Andreas Schuch bittet vor Beschlussfassung um Vorlage einer Gegenüberstellung, auf der einen Seite die Sanierung und auf der anderen der Neubau.

 

Seite 83 I064601-18 Investitionen Kita Dorf-Güll

STV Andreas Schuch bittet um Auskunft, um was genau es sich bei den Brandschutzmaßnahmen handelt.

Antwort Verwaltung: Die Auskunft wird nachgereicht.

 

Seite 84 I064601-27 Natur-Kita/Bauernhof Kita

STV Andreas Schuch erkundigt sich nach dem erhöhten Ansatz von 50 TER.

Antwort Verwaltung: Siehe Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.03.2022 unter TOP 11 Haushalt 2022: Antrag STV-097-6 Einstimmig beschlossen bei 4 Enthaltungen

 

Seite 84 I064701-01 Investitionen öffentliche Kinderspielplätze

STV Malke Aydin fragt an, in welcher Höhe der Ansatz für das Carport gebildet wurde.

Antwort Verwaltung: Der Ansatz beläuft sich auf 30 TER.

 

Seite 84 I085602-07 Investitionen SpoKu Garbenteich

STV Andreas Schuch merkt an, dass bei der Erläuterung zu dieser I-Nr. wohl die falsche Jahreszahl angegeben wurde. Die Fördermittel wurden nicht in 2024, sondern in 2023 veranschlagt.

Die Erläuterung wird korrigiert.

 

Seite 88 I126302-39 Grundh. Sanierung Verbindungsweg Grundschule P4

STV Malke Aydin fragt an, was dort geplant sei.

Antwort Verwaltung: Entgegen des Erläuterungstextes soll der oberhalb des Sportplatzes Holzheim verlaufende Weg von der L3133 (Holzheim Richtung Dorf-Güll) in Richtung Sporthalle bis zum Abzweig zur Grundschule grundhaft saniert werden.

 

Es folgt eine Sitzungsunterbrechung von 20.39 – 20.50 Uhr.

 

Ergebnishaushalt

 

Seite 103 Kostenstelle 01000105 Magistrat, Sachkonto 6832000

STV Malke Aydin fragt an, warum der Ansatz in der Höhe veranschlagt worden sei.

Antwort Verwaltung: Der Ansatz wurde in Höhe der Vorjahre gebildet.

 

Seite 108 Kostenstelle 01000201 Hauptverwaltung, Sachkonto 6590000

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um Aufschlüsselung des Ansatzes.

Antwort Verwaltung:

Arbeitsmedizinische Betreuung:                              10.000,00 €

Impfkosten, Labor, ASA:                                               8.000,00 €

betriebliches Gesundheitsmanagement:              25.000,00 €

 

Seite 113 Kostenstelle 01000203 Personalrat, Sachkonto 6832000

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragen an, ob man die hier veranschlagten Mittel nicht auch anderen Kostenstellen zuordnen kann.

Antwort Verwaltung: Dies wird geprüft.

 

Seite 113 Kostenstelle 01000203 Personalrat, Sachkonto 9600001/9600002

STV Peter Alexander bittet um Mitteilung, welche Arbeiten hier für die Kostenstelle Personalrat anfielen.

Antwort Verwaltung: Antwort wird nachgereicht.

 

Seite 122 Kostenstelle 01000403 Zentraleinrichtung, Sachkonto 6063000

Der Ansatz wurde angehoben. STV Peter Alexander erkundigt nach der hier veranschlagten Maßnahme, die für die Steigerung verantwortlich ist.

Antwort Verwaltung: Im Zuge der Digitalisierung fällt ein erhöhter Bedarf an Haushaltsmitteln zur Verbesserung der EDV Ausstattung an.

 

Seite 122 Kostenstelle 01000403 Zentraleinrichtung, Sachkonto 6701000

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich nach dem Ansatz von 2022 in Höhe von 35 TER. Für was waren diese Mittel vorgesehen?

Antwort Verwaltung: Diese Mittel waren für die Anmietung von Büroräumen der Bauverwaltung vorgesehen. Es bestand jedoch keine Notwendigkeit für eine Inanspruchnahme.

 

Seite 144 Kostenstelle 02110101 Ordnungsamt, Sachkonto 6701000

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen weisen darauf hin, dass im Jahr 2022 5 TER für die Unterbringung von Personen vorgesehen waren. Für 2023 bislang nicht.

Antwort Verwaltung: Die Veranschlagung von 5 TER wird für 2023 nachgeholt.

 

Ab Seite 164 Kindertagesstätten/Stellenplan

Die Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann merkt an, dass es grundsätzlich hilfreich wäre, wenn man die Gründe für die Personalkostenveränderungen für die Kitas darstellen würde.

 

Seite 173 Kostenstelle 06460105 Kindertageseinrichtung Dorf-Güll, Sachkonto 6173000

STV Dr. Melanie Neeb erkundigt sich nach diversen Erhöhungen bei der Fremdreinigung, unter anderem beim Kita Dorf-Güll.

Antwort Verwaltung: Antwort wird nachgereicht.

 

Seite 193 Kostenstelle 08570101 Hallenbad Pohlheim

STV Reiner Leidich bittet den Wirtschaftsplan 2023 vom Zweckverband Hallenbad zur Verfügung zu stellen.

Antwort Verwaltung: In der Sitzung teilt Jürgen Triller mit, dass der Wirtschaftsplan noch zu beschließen sei. Er wird dem Haushalt als Anlage beigefügt.

 

Seite 201 Kostenstelle 12630101 Gemeindestraßen/ÖPNV, Sachkonto 6179000

STV Peter Alexander bittet um Aufschlüsselung der hier veranschlagten Mittel.

Antwort Verwaltung:

Rundbus                                                                                                                                                           195 TER

Überwachung Aufgrabungskataster                                                                                                        25 TER

Sonstige Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Straßenunterhaltung         25 TER

Die Erhöhung des Gesamtansatzes um 20 TER ist auf den Betrieb des Rundbusses zurückzuführen.

 

Seite 204 Kostenstelle 13360101 Naturschutz und Landschaftspflege

STV Eckart Hafemann fragt an, wo die Kosten für die Landschaftspflegevereinigung enthalten sind.

Antwort Verwaltung: Es fallen derzeit nur die Mitgliedsbeiträge an (Sachkonto 6910000).