Sitzung: 07.12.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: A-165/2021-2026
Dem Haupt- und Finanzausschuss
liegt folgender Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 29.10.2022 vor:
„Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Zur
Förderung eines einheitlichen Pfand-Mehrwegsystems in der Stadt Pohlheim,
sollen Gastronomen und weitere infrage kommende Betriebe, die sich in
Zusammenarbeit mit der Stadt Pohlheim einem einheitlichen Pfand-Mehrwegsystem
anschließen, eine einmalige finanzielle Förderung erhalten. Der Förderzeitraum
und die Förderhöhe sollen durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Pohlheim festgelegt werden.“
Da
die letzte Sitzung des Klimabeirats ausfiel und der Antrag dort somit noch
nicht beraten werden konnte, schlägt STV Andreas Schuch vor, die Beratung und
Beschlussfassung über diesen Punkt zunächst zurückzustellen bis der Klimabeirat
sich damit befassen konnte. Je nach Beschluss des Klimabeirates wird der Antrag
dem Haupt- und Finanzausschuss erneut vorgelegt.
Es
besteht im Haupt- und Finanzausschuss Einvernehmen, so zu verfahren.
Abstimmungsergebnis: Zurückgestellt