Der Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2022 wurde angepasst. Da die geänderte Fassung des Antrags dem Haupt- und Finanzausschuss noch nicht vorliegt, verliest STV Lorenz Diehl die geänderte Fassung:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die Planungen für den Neubau von Kindertagesstätten und öffentlichen Gebäuden vor Eintritt in die Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) in einer gemeinsamen Sitzung von BSU, SKS und HFA beraten werden. Dabei soll mit Hilfe von Unterlagen zum Planungsstand bis Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) ein breites Verständnis für die Art des Bauwerkes und die Auftragsvergabe erzielt werden.

Der Punkt soll ebenfalls auf der Tagesordnung der folgenden Stadtverordnetenversammlung erscheinen, um über aus der Vorabberatung erwachsende Anträge beschließen zu können.“

 

Der neue Antrag wird dem Protokoll auch als Anlage beigefügt.

 

Da die geänderte Fassung des Antrags dem Haupt- und Finanzausschuss vor der Sitzung nicht vorlag, besteht Einvernehmen, diesen TOP zurückzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:                                               Zurückgestellt