Sitzung: 07.12.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: A-154/2021-2026
Der Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2022 wurde angepasst. Da die geänderte Fassung des Antrags dem Haupt- und Finanzausschuss noch nicht vorliegt, verliest STV Lorenz Diehl die geänderte Fassung:
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die
Planungen für den Neubau von Kindertagesstätten und öffentlichen Gebäuden vor
Eintritt in die Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) in einer gemeinsamen
Sitzung von BSU, SKS und HFA beraten werden. Dabei soll mit Hilfe von
Unterlagen zum Planungsstand bis Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) ein breites
Verständnis für die Art des Bauwerkes und die Auftragsvergabe erzielt werden.
Der Punkt soll ebenfalls auf der Tagesordnung der folgenden
Stadtverordnetenversammlung erscheinen, um über aus der Vorabberatung
erwachsende Anträge beschließen zu können.“
Der neue Antrag wird dem Protokoll auch als Anlage beigefügt.
Da die geänderte Fassung des Antrags dem Haupt- und Finanzausschuss vor der Sitzung nicht vorlag, besteht Einvernehmen, diesen TOP zurückzustellen.
Abstimmungsergebnis: Zurückgestellt