STV Malke Aydin fragt an, warum die Antworten der Anfragen (TOP 24 der Niederschrift) nicht protokolliert wurden.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin teilt hierzu mit, dass auf Nachfrage beim HSGB keine Verpflichtung zur Protokollierung bestehe, da es sich um ein Beschlussprotokoll handle. Gleichwohl werde die Angelegenheit im Ältestenrat nochmals besprochen.

 

Die Niederschrift vom 15. September 2022 wird ohne Änderungen festgestellt.