Sitzung: 26.04.2013 Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenvorsteher
Kandel eröffnet die Sitzung und stellt ordnungsgemäße Ladung und
Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt die Stadtverordneten, die
Magistratsmitglieder, die Zuhörer und die Presse.
Erste Stadträtin Sames-Postel gibt anschließend im Namen des Wahlleiters
der Stadt Pohlheim bekannt, dass an die Stelle des Stadtverordneten Samun
Bulut, der sein Mandat niedergelegt habe, entsprechend der gesetzlichen
Vorschriften vom Wahlergebnis der CDU Herr Falk Jean Schardt in die Stadtverordnetenversammlung
nachrücke.
Sie
dankt Herrn Bulut für die geleistete Arbeit und heißt Herrn Schardt herzlich
willkommen.
Stadtverordnetenvorsteher Kandel dankt Herrn Bulut für die geleistete
Arbeit und begrüßt Herrn Schardt in den Reihen der Stadtverordneten.
StV Schöffmann nimmt Bezug auf seine Haushaltsrede am 1. Februar 2013
und gibt zur Klarstellung des Inhaltes eine persönliche Erklärung ab, die der
Niederschrift als Anlage 1 beigefügt ist.
Erste Stadträtin Sames-Postel nimmt Bezug auf die Verabschiedung der Resolution zur Privatisierung der Wasserversorgung und teilt mit, dass für die Mandatsträger nunmehr die Gelegenheit bestehe, die Bürgerinitiative gegen die Privatisierung der Wasserversorgung mit Unterschrift auf der zum Umlauf gegebenen Liste zu unterstützen.