STV Melanie Schunk-Wießner berichtet aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

 

Nach eingehender Diskussion stellt STV Simon Hafemann einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Ende der Rednerliste.

 

Darüber lässt die Stadtverordnetenvorsteherin wie folgt abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:                  Einstimmig beschlossen

 

Es folgt eine Sitzungsunterbrechung von 19:54 Uhr bis 20:05 Uhr.

 

STV Matthias Jung und STV Kevin Engel verlassen den Sitzungssaal.

 

Über den vorliegenden Antrag wird wie folgt abgestimmt:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, Steuern, Hebesätze, Gebühren und Beiträge der Stadt Pohlheim zu überprüfen und der Stadtverordnetenversammlung über den Haupt- und Finanzausschuss Vorschläge zur Anpassung zu unterbreiten.“

 

Abstimmungsergebnis:                  Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

                                                           13 Ja-Stimmen (8 CDU, 5 FW)

                                                           19 Nein-Stimmen (12 SPD, 6 Grüne, 1 FDP)