Sitzung: 21.07.2022 Stadtverordnetenversammlung
Vorlage: A-118/2021-2026
STV Melanie Schunk-Wießner berichtet aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.
Nach eingehender Diskussion stellt STV Simon Hafemann einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Ende der Rednerliste.
Darüber lässt die Stadtverordnetenvorsteherin wie folgt abstimmen:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen
Es folgt eine Sitzungsunterbrechung von 19:54 Uhr bis 20:05 Uhr.
STV Matthias Jung und STV Kevin Engel verlassen den Sitzungssaal.
Über den vorliegenden Antrag wird wie folgt abgestimmt:
„Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, Steuern, Hebesätze, Gebühren und Beiträge
der Stadt Pohlheim zu überprüfen und der Stadtverordnetenversammlung über den
Haupt- und Finanzausschuss Vorschläge zur Anpassung zu unterbreiten.“
Abstimmungsergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
13 Ja-Stimmen (8 CDU, 5 FW)
19 Nein-Stimmen (12 SPD, 6 Grüne, 1 FDP)