STV Eckart Hafemann berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt.

 

Über den Antrag wird wie folgt abgestimmt:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadt Pohlheim tritt der Initiative für die Ermöglichung von Tempo-30-Zonen auch auf Landstraßen der Agora Verkehrswende unterstützt vom Deutschen Städtetag bei. Der Magistrat wird gebeten hierzu der Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr" verbindlich beizutreten.“

 

Abstimmungsergebnis:                  Mit Stimmenmehrheit beschlossen

                                                           23 Ja-Stimmen (12 SPD, 6 Grüne, 4 FW, 1 FDP)

                                                             9 Nein-Stimmen (CDU)

                                                             2 Enthaltung (1 CDU, 1 FW)