Sitzung: 21.07.2022 Stadtverordnetenversammlung
Vorlage: A-105/2021-2026
STV Eckart Hafemann berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt.
Über den Antrag wird wie folgt abgestimmt:
„Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Stadt Pohlheim tritt der Initiative für die Ermöglichung von Tempo-30-Zonen
auch auf Landstraßen der Agora Verkehrswende unterstützt vom Deutschen
Städtetag bei. Der Magistrat wird gebeten hierzu der Städteinitiative
"Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue
kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr" verbindlich
beizutreten.“
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit beschlossen
23
Ja-Stimmen (12 SPD, 6 Grüne, 4 FW, 1 FDP)
9 Nein-Stimmen (CDU)
2 Enthaltung (1 CDU, 1 FW)