Sitzung: 27.02.2015 Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenvorsteher
Kandel eröffnet die Sitzung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit
fest. Er begrüßt die Stadtverordneten, die Magistratsmitglieder, die Gäste und
die Presse.
Er teilt mit, dass
seitens der Verwaltung eine Vorlage zur Änderung der Stellplatz- und
Ablösesatzung vorgelegt wurde und Bürgermeister Schöffmann die Aufnahme dieses
Punktes auf die Tagesordnung beantrage.
Stadtverordnetenvorsteher
Kandel lässt über den Antrag auf Aufnahme des Punktes „2. Änderungssatzung der
Stellplatz- und Ablösesatzung der Stadt Pohlheim“ wie folgt abstimmen:
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit beschlossen
28 Ja-Stimmen (10 CDU, 13 SPD, 4 FW, 1 FDP)
1 Nein-Stimme (1 Grüne)
3 Enthaltungen (3 Grüne)
Unter
Berücksichtigung der Aufnahme des Punktes ergibt sich folgende Tagesordnung:
TOP 1 Eröffnung
sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
TOP 2 Feststellung
der Niederschrift vom 30. Januar 2015
TOP 3 Gemeinsamer
Antrag aller Fraktionen vom 15. Dezember 2014 zur Änderung der
Entschädigungssatzung
A-321/2011-2016
TOP 4 3. Änderungssatzung
zur Entschädigungssatzung der Stadt Pohlheim
STV-331/2011-2016
TOP 5 Antrag
der CDU-Fraktion vom 8. Januar 2015 zur Verkleinerung der
Stadtverordnetenversammlung und Orts-beiräte - Änderung der Hauptsatzung
A-323/2011-2016
TOP 6 Antrag
der Fraktionen SPD, FW u. Bündnis 90/Die Grünen vom 19. Januar 2015 zur
Änderung der Hauptsatzung (Größe der Stadtverordnetenversammlung und der
Ortsbeiräte)
A-329/2011-2016
TOP 7 Neufassung
der Hauptsatzung der Stadt Pohlheim
STV-330/2011-2016
TOP 8 Antrag
der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FW sowie des Vertreters der FDP
vom 19. Januar 2015 zur Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des
Stadtverordnetenvorstehers
A-324/2011-2016
TOP 9 Wahl
der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Vorsitzenden der
Stadtverordnetenversammlung
STV-322/2011-2016
TOP 10 Wahl
der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter
der Stadt Pohlheim in die Gremien;
1. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters in den Verbandsvorstand des
Wasserverbandes Kleebach
2. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters in die Betriebskommission
Wasserwerke Pohlheim
3. Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters in die
Betriebskommission Wasserwerke Pohlheim
4. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters in die Verbandsversammlung
der ekom21-KGRZ Hessen
5. Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters des Bürgermeisters
in den Verbandsvorstand des Zweck-verbandes Hallenbad Pohlheim
6. Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters in die
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hallenbad Pohlheim
7. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Erste
Pohlheim Erschließungs-, Betriebs-, Bau-, Verwaltungs- und Vermarktungs-GmbH
STV-303/2011-2016
TOP 11 Kommunalwahl
2016;
Aufnahme personenbezogener Daten auf den Stimmzetteln bei der Wahl der
Stadtverordneten bzw. Ortsbeiratsmitglieder
STV-328/2011-2016
TOP 12 Antrag der
CDU-Fraktion vom 22. Januar 2015 zum
Anruf-Linien-Taxi
A-325/2011-2016
TOP 13 Antrag
der der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 14. Februar 2015 zur
Konzeptentwicklung zur integrierten Kinder- und Jugendbetreuung, u.a.
auf-suchende Jugendarbeit; Bezug auf die Vorlagen STV-95/2011-2016,
A-208/2011-2016 und A-281/2011-2016
A-332/2011-2016
TOP 14 Bericht zum
Haushaltsvollzug zum 31.12.2014
STV-333/2011-2016
TOP 15 Beratung und Beschlussfassung über die
Haushaltssatzung 2015 mit ihren Anlagen
STV-306/2011-2016
TOP 15.1 Änderung
des Haushaltsentwurfes 2015
STV-306/2011-2016/1
TOP 18 2. Änderungssatzung der Stellplatz- und
Ablösesatzung der Stadt Pohlheim
STV-334/2011-2016
TOP 16 Mitteilungen
TOP 17 Anfragen
Abschließend nimmt Stadtverordnetenvorsteher Kandel die Gelegenheit wahr und gratuliert den Stadtverordneten Sonya Can, Wilken Gräf und Markus Hutzfeld sowie Thorsten Stork in Abwesenheit nachträglich zum Geburtstag.