Der Stadtverordnetenversammlung liegt folgender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. März 2022 vor:

 

„Es wird beantragt den Erzieher*innen pro Kopf einen Bonus von 500 € auszuzahlen. Hierzu ist zu prüfen, ob für das Haushaltsjahr 2021 ein entsprechender Ausgaberest vorhanden ist, der hierfür verwendet werden kann.

Alternativ ist dieser im Haushaltsjahr 2022 oder 2023 anzusetzen.“

 

STV Eckart Hafemann erklärt, dass der letzte Satz:

„Alternativ ist dieser im Haushaltsjahr 2022 oder 2023 anzusetzen.“

gestrichen werden könne. Er habe mit der Verwaltung bereits gesprochen, laut deren Auskunft sei die Bildung eines Haushaltsrestes möglich.

 

Somit lautet der Antrag nun wie folgt:

„Es wird beantragt den Erzieher*innen pro Kopf einen Bonus von 500 € auszuzahlen. Hierzu ist zu prüfen, ob für das Haushaltsjahr 2021 ein entsprechender Ausgaberest vorhanden ist, der hierfür verwendet werden kann.“

 

STV Eckart Hafemann bringt den Antrag ein und verweist ihn in den Haupt- und Finanzausschuss.

 

 

Es folgt eine Sitzungsunterbrechung von 20.31 – 20.42 Uhr.