Sitzung: 14.03.2022 Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt
Vorlage: BSU-110/2021-2026
Erster Stadtrat Gimbel berichtet über die Empfehlungen des Magistrates.
Herr Christophel von der Planungsgruppe Seifert erteilt zusätzliche Erläuterungen zu den Antragspunkten.
Die Fraktion Freie Wähler beantragt, die Darstellung VRG Siedlung Planung S 410 in Arten- und Biotopschutz umzuwandeln.
Nach eingehender Beratung und Diskussion stimmt der Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt über die Antragspunkte zum Entwurf des Regionalplans 2022 wie folgt ab:
Anträge zur
Siedlungsstruktur
1 Waldeck (3,5 ha)
Darstellung von VRG Siedlung
Planung
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit beschlossen
8
Ja-Stimmen
1
Nein-Stimme
1
Enthaltung
2 Erlenhof (4,5 ha)
Darstellung von VRG Siedlung
Planung
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit beschlossen
8
Ja-Stimmen
2
Nein-Stimmen
3 Oberweg (29,5 ha)
Freistellung von Vorrängen
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit abgelehnt
1
Ja-Stimme
4
Nein-Stimmen
5
Enthaltungen
4 Hausen-Ost Süd (0,2)
Darstellung von VRG Siedlung
Planung
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit beschlossen
9
Ja-Stimmen
1 Nein-Stimme
5 Garbenteich-Ost
Darstellung von VRG Industrie
und Gewerbe Bestand
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit beschlossen
8
Ja-Stimmen
1
Nein-Stimme
1
Enthaltung
6 Garbenteich Grüninger Weg
Korrektur VRG Siedlung Bestand
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
beschlossen
7 Dorf-Güll Arnsburger Straße
Freistellung von Vorrängen
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit beschlossen
8
Ja-Stimmen
2
Nein-Stimmen
8 Holzheim Langwiese II
Freistellung von Vorrängen
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit beschlossen
8
Ja-Stimmen
1
Nein-Stimme
1
Enthaltung
Sonstige Anträge
9 Arten- und Biotopschutz (Dorf-Güll
als Beispiel)
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
beschlossen
8
Ja-Stimmen
2
Enthaltungen
10 Regionaler Grünzug (Ortsrand Holzheim
als Beispiel)
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit beschlossen
8
Ja-Stimmen
2
Nein-Stimmen
11 VRG oberflächennaher Lagerstätten
(Grüningen)
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit beschlossen
9
Ja-Stimmen
1
Nein-Stimme
12 Straßenverkehr (Verbindung A 5 – A
45)
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit beschlossen
8
Ja-Stimmen
2
Nein-Stimmen
13 Güterverladepunkt Schiene Planung
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit abgelehnt
2
Ja-Stimmen
3
Nein-Stimmen
5
Enthaltungen
14 Grenzüberschreitende Belange
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
beschlossen
15 Antrag Freie Wähler:
Umwandlung VRG Siedlung Planung S 410 in Arten- und Biotopschutz
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit abgelehnt
1
Ja-Stimme
6
Nein-Stimmen
3
Enthaltungen