Die STV-Vorsteherin Hiltrud Hofmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Sie teilt mit, dass die Vorsitzende Melanie Schunk-Wießner und der stellv. Vorsitzende Eckart Hafemann für die heutige Sitzung entschuldigt seien und sie daher die Sitzungsleitung übernehmen würde, wenn der Haupt- und Finanzausschuss keine Einwände erhebt.

 

Im Haupt- und Finanzausschuss besteht einvernehmliche Zustimmung, dass STV-Vorsteherin Hiltrud Hofmann die Sitzungsleitung übernimmt.

 

Sie stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. 

 

Außerdem erkundigt sie sich, ob es noch Anmerkungen zur Tagesordnung gebe. Es gibt keine Anmerkungen.

 

Die STV-Vorsteherin schlägt vor, die Tagesordnungspunkte

4 Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 29. November 2021 betr. Natur und Bauernhofkitagruppe,

5 Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 29. November 2021 betr. Solarpark entlang der BAB 5 in der Gemarkung Holzheim,

und 7 Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 4. Dezember 2021 betr. Solarpark entlang der BAB 5 in der Gemarkung Garbenteich

von der Tagesordnung abzusetzen.

Für TOP 5 und 7 werden die Anträge geändert und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. Die neuen Anträge konnten bis zu dieser Haupt- und Finanzausschusssitzung nicht vorgelegt werden. Siehe auch Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt am 24.01.2022. 

TOP 4 enthielt ursprünglich einen Finanzantrag. Dieser wurde jedoch in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport am 25.01.2022 gestrichen. Somit müsse dieser Antrag nicht im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden.

 

Somit bleiben die Tagesordnungspunkte 2, 3, 6, 8 und 9.

 

Die STV-Vorsteherin fragt nach, ob es zu dieser Vorgehensweise Einwände gebe. Es besteht im Haupt- und Finanzausschuss Einvernehmen, so zu verfahren.