Sitzung: 26.01.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Die STV-Vorsteherin Hiltrud
Hofmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Sie teilt mit, dass
die Vorsitzende Melanie Schunk-Wießner und der stellv. Vorsitzende Eckart
Hafemann für die heutige Sitzung entschuldigt seien und sie daher die
Sitzungsleitung übernehmen würde, wenn der Haupt- und Finanzausschuss keine
Einwände erhebt.
Im Haupt- und Finanzausschuss besteht einvernehmliche
Zustimmung, dass STV-Vorsteherin Hiltrud Hofmann die Sitzungsleitung übernimmt.
Sie stellt die
ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
Außerdem erkundigt
sie sich, ob es noch Anmerkungen zur Tagesordnung gebe. Es gibt keine
Anmerkungen.
Die STV-Vorsteherin
schlägt vor, die Tagesordnungspunkte
4 Antrag der
Fraktion Freie Wähler vom 29. November 2021 betr. Natur und
Bauernhofkitagruppe,
5 Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 29. November
2021 betr. Solarpark entlang der BAB 5 in der Gemarkung Holzheim,
und 7 Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 4.
Dezember 2021 betr. Solarpark entlang der BAB 5 in der Gemarkung Garbenteich
von der
Tagesordnung abzusetzen.
Für TOP 5 und 7
werden die Anträge geändert und der Stadtverordnetenversammlung zur
Beschlussfassung vorgelegt. Die neuen Anträge konnten bis zu dieser Haupt- und
Finanzausschusssitzung nicht vorgelegt werden. Siehe auch Niederschrift der
Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt am
24.01.2022.
TOP 4 enthielt
ursprünglich einen Finanzantrag. Dieser wurde jedoch in der Sitzung des
Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport am 25.01.2022 gestrichen. Somit
müsse dieser Antrag nicht im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden.
Somit bleiben die
Tagesordnungspunkte 2, 3, 6, 8 und 9.
Die STV-Vorsteherin fragt nach, ob es zu dieser Vorgehensweise Einwände gebe. Es besteht im Haupt- und Finanzausschuss Einvernehmen, so zu verfahren.