Sitzung: 08.09.2021 Haupt- und Finanzausschuss
Der
stellvertretende Vorsitzende Eckart Hafemann eröffnet die Sitzung, begrüßt die
Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit
fest.
Außerdem fragt der
stellv. Vorsitzende, ob es Fragen zur Tagesordnung gebe.
STV Peter Alexander
stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Tagesordnungspunkte 3 (Antrag der
CDU-Fraktion vom 3. Juli 2021, eingegangen am 4. Juli 2021 betr. Hausen Ost:
Festlegung Baulandpreise und Prüfung der Zulässigkeit sozialer Komponenten) und
4 (Antrag der CDU-Fraktion vom 3. Juli 2021, eingegangen am 4. Juli 2021 betr.
Bebauungsplan Nr. 16 Hausen-Ost Süd) von der heutigen Tagesordnung abzusetzen,
da hier noch nicht alle Informationen/Unterlagen vorliegen.
Nach Gegenrede
durch STV Reiner Leidich erfolgt die Abstimmung über den Antrag des STV Peter
Alexander:
Abstimmungsergebnis: Mit
Stimmenmehrheit beschlossen
6
Ja-Stimmen
4
Nein-Stimmen
Es wird zudem im
Ausschuss klargestellt, dass die Anträge im Geschäftsgang bleiben.