Sitzung: 01.07.2021 Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann
eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt ordnungsgemäße Ladung
und Beschlussfähigkeit fest.
Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann
nimmt die Gelegenheit wahr und gratuliert den anwesenden Stadtverordneten/der
anwesenden Stadtverordneten Risko Bulut, Samuel Gergin, Uwe Happel, Peter
Alexander, Fabian Schäfer, Andreas Schuch, Malke Aydin, Bettina Jost, Reinhard
Peter, Marc Werner Punzert, Simon Hafemann, Erich Klotz und Kevin Engel. Zu den
runden Geburtstagen gebe es ein Geschenk.
Der geladene Architekt Herr Timo Heise von
Schaltraum ist anwesend.
Somit lässt die Stadtverordnetenvorsteherin zunächst
darüber abstimmen, dem Planer des Neubaus Kindertagesstätte (Kita) in der
Kirchstraße das Rederecht zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen
STV Malke Aydin stellt einen
Geschäftsordnungsantrag, er merkt hierzu an, dass die Niederschrift der letzten
Sitzung versandt und in den Pohlheimer Nachrichten veröffentlicht worden sei.
Er fragt an, warum es nicht auf der Tagesordnung dieser Sitzung stehe. Außerdem
seien die Niederschriften erst nach Feststellung zu veröffentlichen.
Die Stadtverordnetenvorsteherin erklärt, dass es sich bei dieser Sitzung um eine Sondersitzung zu einem bestimmten Thema handele. Es wurde sich verständigt, dass dieses Thema ausschließlicher Tagesordnungspunkt sein müsse. Somit wurde der Tagesordnungspunkt der Feststellung der Niederschrift nicht aufgenommen. Sie stellt auch am Ende der Sitzung klar, dass die Niederschrift der Sitzung am 20.05.2021 veröffentlicht wurde.