STV Feuerbach trägt vor, dass in der letzten Sitzung die CDU-Fraktion nach einer Sitzungsunterbrechung mitteilte, sie verzichte auf eine Abstimmung des Antrags bezüglich Klärung von Fragen zum Kita Neubau in Watzenborn-Steinberg in einer Sondersitzung, wenn der Bürgermeister Andras Ruck der Sondersitzung mit den beinhalteten Forderungen zusagt. Ihm sei aufgefallen, dass diese Zusage nicht im Protokoll stehe und erkundigt sich, ob dies richtig sei.

 

STV Fabian Schäfer weist darauf hin, dass es eigentlich eine Frist für die Einreichung von Einwendungen gebe. Diese sei verstrichen. Dies könne wohl geheilt werden, da sich verständigt worden sei, dass zu dem Thema noch eine Sondersitzung erfolge.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin teilt mit, dass die Anmerkung (STV Feuerbach) zu diesem Protokoll genommen werde. Ansonsten gebe es keine Einwände.

 

Die Niederschrift vom 20. Mai 2021 wird ohne Änderungen festgestellt.