Sitzung: 20.05.2021 Stadtverordnetenversammlung
Vorlage: STV-021/2021-2026
Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann nimmt Bezug auf die Verwaltungsvorlage.
1. Wahl
einer Vertreterin/eines Vertreters und einer Stellvertreterin/eines
Stellvertreters in den Verbandsvorstand des Wasserverbandes „Kleebach“
Da der Magistrat die Vertreter erst in seiner nächsten Sitzung benennt,
kann noch keine Wahl stattfinden
2. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters
in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Gießen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt STV Eckart Hafemann vor.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen
3
Enthaltungen
3. Wahl von Vertreterinnen/Vertretern in die
Betriebskommission Wasserwerke Pohlheim
3.1. Wahl von vier Stadtverordneten als
Vertreterinnen/Vertreter
Die Fraktion Freie Wähler schlägt STV Andreas Schuch vor.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen
3.2. Wahl von vier
Stadtverordneten als Stellvertreterinnen/Stellvertreter
Die Fraktion Freie Wähler schlägt STV Björn Feuerbach vor.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen
4. Wahl von sieben Vertreterinnen/sieben Vertretern
und sieben Stellvertreterinnen/sieben Stellvertretern für die
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hallenbad Pohlheim
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22. April
2021, TOP 12.7.3 lediglich jeweils sechs Vertreter/innen und sechs
Stellvertreter/innen gewählt
Es müssen jeweils sieben sein.
Die FDP-Fraktion schlägt als Vertreter Herrn Sebastian Opper vor.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen
Die FDP-Fraktion schlägt als Stellvertreter STV Marc Punzert vor.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen
1
Enthaltung
5. Wahl von vier Mitgliedern der
Stadtverordnetenversammlung in den Stiftungsvorstand der Adam Isheim´schen
Stiftung Grüningen
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22. April 2021, TOP 12.8 lediglich drei Mitglieder gewählt.
Die Fraktion Freie Wähler schlägt STV Norman Klotz vor.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen
1 Enthaltung
6. Wahl von zwei
Vertreterinnen/Vertretern und zwei Stellvertreterinnen/Stellvertretern in die
Betriebskommission Wasserwerke Pohlheim; Personalrat
Gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 1.3 der Eigenbetriebssatzung gehören der Betriebskommission folgende Mitglieder an:
Zwei Mitglieder des Personalrates der Stadt (und die gleiche Anzahl von Stellvertretern), die auf dessen Vorschlag von der Stadtverordnetenversammlung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer der Wahlzeit des Personalrates zu wählen sind.
Der Personalrat hat in seiner konstituierenden Sitzung am 19. Mai 2021 folgende Mitglieder benannt, die nun von der Stadtverordnetenversammlung zu wählen wären:
Vertreter/innen:
1. Stella Gäbisch
2. Simone Geyer
Stellvertreter/innen
1. Stefan Huster
2. Heike Becker
Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen