Sitzung: 20.05.2021 Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann erläutert das Wahlverfahren und
teilt mit, dass ihr folgende drei Vorschläge für die Wahl der ehrenamtlichen
Stadträte vorlägen:
1. Gemeinsamer Wahlvorschlag
der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP.
2. Wahlvorschlag der
CDU-Fraktion.
3. Wahlvorschlag der Fraktion
Freie Wähler.
Sie weist darauf hin, dass die Wahl geheim durchgeführt werde, verliest die
Wahlvorschläge und erläutert den Inhalt des Stimmzettels.
Die Fraktionen benennen folgende Stadtverordnete als Wahlhelfer:
SPD-Fraktion STV
Uwe Happel
CDU-Fraktion STV
Sonya Can
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen STV
Simone van Slobbe-Schneider
FW-Fraktion STV
Bettina Jost
FDP-Fraktion STV
Fabian Schäfer
Nach namentlichem Aufruf durch die Stadtverordnetenvorsteherin erfolgt die
geheime Stimmabgabe.
Nach beendetem Wahlgang gibt die Stadtverordnetenvorsteherin das
Wahler-gebnis wie folgt bekannt:
Abgegebene Stimmen: 37
davon gültig: 37
Davon entfallen auf den
gemeinsamen Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen
und FDP 21
Stimmen
Wahlvorschlag der CDU-Fraktion 11
Stimmen
Wahlvorschlag der Fraktion Freie Wähler 5 Stimmen
Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann stellt fest, dass aufgrund der
Bestimmungen der Hess. Gemeindeordnung (HGO), des Kommunalen Wahlgesetzes (KWG)
und der Hauptsatzung der Stadt Pohlheim vom gemeinsamen Wahlvorschlag der
Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP die nachstehend genannten fünf
Kandidaten gewählt sind:
Klaus Dieter Gimbel
Israel Be Josef
Niklas Mackowiak
Dr. Rainer Pfaff
Wolfgang Sames
Vom Wahlvorschlag der CDU seien folgende zwei Kandidaten gewählt:
Jörg Buß
Reinhard Peter
Vom Wahlvorschlag der Freien Wähler sei folgender Kandidat gewählt:
Ewald Seidler
Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann stellt fest, dass Herr Klaus
Dieter Gimbel als erster Bewerber des Wahlvorschlags, der die meisten Stimmen
erhalten hat, kraft Gesetzes Erster Stadtrat ist.
Auf die entsprechende Frage der Stadtverordnetenvorsteherin erklären die
Gewählten, dass sie die Wahl annehmen.
Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann verpflichtet die Gewählten
durch Handschlag auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben und führt sie
gleichzeitig in ihr Amt als ehrenamtliche Stadträte ein.
Bürgermeister Andreas Ruck händigt dem Ersten Stadtrat Klaus Dieter Gimbel
nach Verlesen der Urkunde die Ernennungsurkunde aus und gratuliert ihm zur
Wahl. Anschließend händigt er – nachdem er die Urkunde des Stadtrates Isreal Be
Josef stellvertretend für alle übrigen Stadträte verlesen hat –, den Stadträten
Isreal Be Josef, Niklas Mackowiak, Dr. Rainer Pfaff, Wolfgang Sames, Reinhard
Peter, Jörg Buß und Ewald Seidler die Ernennungsurkunden aus und gratuliert
ihnen zur Wahl. Allen Gewählten überreicht er ein Weinpräsent.
Die ehrenamtlichen Stadträte legen vor der Stadtverordnetenvorsteherin den
Diensteid gemäß § 72 des Hess. Beamtengesetzes ab.
Bürgermeister Andreas Ruck gibt im Namen des Wahlleiters der Stadt Pohlheim
bekannt, dass Erster Stadtrat Klaus Dieter Gimbel, Stadtrat Isreal Be Josef,
Stadtrat Ewald Seidler und Stadtrat Wolfgang Sames nach schriftlicher Erklärung
des Mandatsverzichts als Stadtverordnete ausscheiden und vom Wahlergebnis der
SPD Lukas Budak und Angelika Bartosch nachrücken, nachdem Nadine Pitz
schriftlich ihren Verzicht auf das Mandat erklärt hat. Für Stadtrat Ewald
Seidler rücke vom Wahlergebnis der Freien Wähler Björn Feuerbach und für Stadtrat
Wolfgang Sames vom Wahlergebnis der FDP Marc Werner Punzert in die
Stadtverordnetenversammlung nach.
Er begrüßt die Nachrücker und bittet diese, in den Reihen ihrer Fraktionen
Platz zu nehmen.