Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann erläutert das Wahlverfahren und teilt mit, dass ihr folgende drei Vorschläge für die Wahl der ehrenamtlichen Stadträte vorlägen:

 

1.         Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP.

2.         Wahlvorschlag der CDU-Fraktion.

3.         Wahlvorschlag der Fraktion Freie Wähler.

 

Sie weist darauf hin, dass die Wahl geheim durchgeführt werde, verliest die Wahlvorschläge und erläutert den Inhalt des Stimmzettels.

 

Die Fraktionen benennen folgende Stadtverordnete als Wahlhelfer:

 

SPD-Fraktion                                                 STV Uwe Happel

CDU-Fraktion                                                STV Sonya Can

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen                   STV Simone van Slobbe-Schneider

FW-Fraktion                                                   STV Bettina Jost

FDP-Fraktion                                                 STV Fabian Schäfer

 

Nach namentlichem Aufruf durch die Stadtverordnetenvorsteherin erfolgt die geheime Stimmabgabe.

 

Nach beendetem Wahlgang gibt die Stadtverordnetenvorsteherin das Wahler-gebnis wie folgt bekannt:

 

Abgegebene Stimmen:                                                         37

davon gültig:                                                                          37

 

Davon entfallen auf den

gemeinsamen Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen

und FDP                                                                                                                   21 Stimmen

Wahlvorschlag der CDU-Fraktion                                                                            11 Stimmen

Wahlvorschlag der Fraktion Freie Wähler                                                                 5 Stimmen

 

Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann stellt fest, dass aufgrund der Bestimmungen der Hess. Gemeindeordnung (HGO), des Kommunalen Wahlgesetzes (KWG) und der Hauptsatzung der Stadt Pohlheim vom gemeinsamen Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP die nachstehend genannten fünf Kandidaten gewählt sind:

 

Klaus Dieter Gimbel

Israel Be Josef

Niklas Mackowiak

Dr. Rainer Pfaff

Wolfgang Sames

 

Vom Wahlvorschlag der CDU seien folgende zwei Kandidaten gewählt:

 

Jörg Buß

Reinhard Peter

 

Vom Wahlvorschlag der Freien Wähler sei folgender Kandidat gewählt:

 

Ewald Seidler

 

Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann stellt fest, dass Herr Klaus Dieter Gimbel als erster Bewerber des Wahlvorschlags, der die meisten Stimmen erhalten hat, kraft Gesetzes Erster Stadtrat ist.

 

Auf die entsprechende Frage der Stadtverordnetenvorsteherin erklären die Gewählten, dass sie die Wahl annehmen.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann verpflichtet die Gewählten durch Handschlag auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben und führt sie gleichzeitig in ihr Amt als ehrenamtliche Stadträte ein.

 

Bürgermeister Andreas Ruck händigt dem Ersten Stadtrat Klaus Dieter Gimbel nach Verlesen der Urkunde die Ernennungsurkunde aus und gratuliert ihm zur Wahl. Anschließend händigt er – nachdem er die Urkunde des Stadtrates Isreal Be Josef stellvertretend für alle übrigen Stadträte verlesen hat –, den Stadträten Isreal Be Josef, Niklas Mackowiak, Dr. Rainer Pfaff, Wolfgang Sames, Reinhard Peter, Jörg Buß und Ewald Seidler die Ernennungsurkunden aus und gratuliert ihnen zur Wahl. Allen Gewählten überreicht er ein Weinpräsent.

 

Die ehrenamtlichen Stadträte legen vor der Stadtverordnetenvorsteherin den Diensteid gemäß § 72 des Hess. Beamtengesetzes ab.

 

Bürgermeister Andreas Ruck gibt im Namen des Wahlleiters der Stadt Pohlheim bekannt, dass Erster Stadtrat Klaus Dieter Gimbel, Stadtrat Isreal Be Josef, Stadtrat Ewald Seidler und Stadtrat Wolfgang Sames nach schriftlicher Erklärung des Mandatsverzichts als Stadtverordnete ausscheiden und vom Wahlergebnis der SPD Lukas Budak und Angelika Bartosch nachrücken, nachdem Nadine Pitz schriftlich ihren Verzicht auf das Mandat erklärt hat. Für Stadtrat Ewald Seidler rücke vom Wahlergebnis der Freien Wähler Björn Feuerbach und für Stadtrat Wolfgang Sames vom Wahlergebnis der FDP Marc Werner Punzert in die Stadtverordnetenversammlung nach.

 

Er begrüßt die Nachrücker und bittet diese, in den Reihen ihrer Fraktionen Platz zu nehmen.