Sitzung: 22.04.2021 Stadtverordnetenversammlung
Vorlage: STV-009/2021-2026
Stadtverordnetenvorsteherin Hiltrud Hofmann nimmt Bezug auf die
Verwaltungsvorlage.
Die Wahlen der Magistratsmitglieder für die Besetzung der
Vertreterinnen/Vertreter bzw. Stellvertreterinnen/Stellvertreter erfolgt in der
nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.
12.1 Wahl
je einer Vertreterin/eines Vertreters und einer Stellvertreterin/eines Stell- vertreters in die Verbandsversammlung und
in den Verbandsvorstand des Wasserverbandes
„Kleebach“
Für die Wahl eines Vertreters in die Verbandsversammlung des
Wasserverbandes „Kleebach“ wird STV Peter Alexander vorgeschlagen und als
Stellvertreter Reinhard Peter.
Die Wahl des Vertreters sowie des Stellvertreters erfolgt per Handzeichen
mit folgendem Ergebnis:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig gewählt
12.2 Wahl
einer Vertreterin/eines Vertreters und einer Stellvertreterin/eines Stellver- treters in die Verbandsversammlung des
Zweckverbandes „Mittelhessische Wasserwerke“
Für die Wahl eines Vertreters in die Verbandsversammlung des
Zweckverbandes „Mittelhessische Wasserwerke“ wird STV Eckart Hafemann
vorgeschlagen und als Stellvertreter STV Fabian Schäfer.
Die Fraktion Freie Wähler schlägt Andreas Schuch als Vertreter vor.
Die Wahl des Vertreters erfolgt per Handzeichen mit folgendem Ergebnis:
STV Andreas Schuch Mit
Stimmenmehrheit abgelehnt
14
Ja-Stimmen (9 CDU, 5 FW)
20
Nein-Stimmen (12 SPD, 6 Grüne, 2 FDP)
STV Eckart Hafemann Mit
Stimmenmehrheit gewählt
20
Ja-Stimmen (12 SPD, 6 Grüne, 2 FDP)
5
Nein-Stimmen (5 FW)
9
Enthaltungen (9 CDU)
Die Wahl des des Stellvertreters erfolgt per Handzeichen mit folgendem
Ergebnis:
STV Fabian Schäfer Einstimmig gewählt
12.3 Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und
einer Stellvertreterin/eines Stellver- treters
in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Gießen
Für die Wahl einer Vertreterin in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes
wird STV Simone van Slobbe-Schneider vorgeschlagen und als Stellvertreterin STV
Dr. Melanie Neeb.
Die Wahl der Vertreterin sowie der Stellvertreterin erfolgt per
Handzeichen mit folgendem Ergebnis:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig gewählt
12.4 Wahl von Vertreterinnen/Vertretern in die
Betriebskommission Wasserwerke Pohlheim
12.4.1 Wahl von vier Stadtverordneten als
Vertreterinnen/Vertreter
Für die Wahl von vier Vertreterinnen/Vertretern in der Betriebskommission
Wasserwerke Pohlheim liegen folgende Wahlvorschläge vor:
SPD-Fraktion: STV
Matthias Kücükkaplan
CDU-Fraktion: STV
Malke Aydin
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: STV
Eckart Hafemann
Fraktion Freie Wähler: STV
Ewald Seidler
Die Wahl der Vertreter erfolgt en bloc per Handzeichen mit folgendem
Ergebnis:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig gewählt
12.4.2 Wahl von vier Stadtverordneten als
Stellvertreterinnen/Stellvertreter
Für die Wahl von vier Stellvertreterinnen/Stellvertretern in der
Betriebskommission Wasserwerke Pohlheim liegen folgende Wahlvorschläge vor:
SPD-Fraktion: STV
Melanie Schunk-Wießner
CDU-Fraktion: STV
Kevin Engel
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: STV
Michel Kögler
Fraktion Freie Wähler: STV
Andreas Schuch
Die Wahl der Stellvertreterin/Stellvertreter erfolgt en bloc per
Handzeichen mit folgendem Ergebnis:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig gewählt
12.4.3 Wahl von zwei wirtschaftlich oder technisch
besonders erfahrenen Personen
Für die Wahl von zwei wirtschaftlich oder
technisch besonders erfahrenen Personen liegen folgende Wahlvorschläge vor:
CDU-Fraktion: Michael
Wagner
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Reimar Stenzel
Die Wahl erfolgt en bloc per Handzeichen mit
folgendem Ergebnis:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
gewählt.
12.5 Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und
einer Stellvertreterin/eines Stellver- treters
in die Verbandsversammlung der ekom21-KGRZ Hessen
Für die Wahl eines Vertreters der ekom21-KGRZ Hessen wird Bürgermeister
Andreas Ruck vorgeschlagen und als Stellvertreter STV Malke Aydin.
Die Wahl des Vertreters sowie des
Stellvertreters erfolgt per Handzeichen mit folgendem Ergebnis:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig gewählt
12.6 Benennung von zwei städtischen Vertretern/Vertreterinnen
und zwei Stellver- tretern/Stellvertreterinnen
für den Beirat der Diakoniestation Fernwald- Pohlheim
Für die Wahl von zwei Vertreterinnen/Vertretern und zwei
Stellvertreterinnen/Stellvertretern liegt folgende Wahlvorschläge vor:
Vertreter: Stellvertreterin:
Herr Sebastian Jung Frau
Angelika Bartosch
STV Prof. Dr.Helge Stadelmann STV
Sonya Can
Die Wahl der Vertreter sowie der Stellvertreterinnen erfolgt en bloc per
Handzeichen mit folgendem Ergebnis:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig gewählt
12.7 Wahl von Vertreterinnen/Vertretern für den
Vorstand und die Verbandsver- sammlung des
Zweckverbandes Hallenbad Pohlheim
12.7.1 Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters im
Verbandsvorstand
Für die Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters im Verbandsvorstand wird
Frau Angelika Bartosch vorgeschlagen.
Die Wahl erfolgt per Handzeichen mit folgendem Ergebnis:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig gewählt
12.7.2 Wahl
von Stellvertreterinnen/Stellvertretern im Verbandsvorstand
Für die Wahl eines Stellvertreters des Bürgermeisters im Vorstand des
Zweckverbandes Hallenbad Pohlheim wird Herr Arnold Schneider vorgeschlagen.
Die Wahl erfolgt per Handzeichen mit folgendem Ergebnis:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig gewählt
Für die Wahl des Stellvertreters der weiteren Vertreterin wird STV Fadi
Touma vorgeschlagen.
Die Wahl erfolgt per Handzeichen mit folgendem Ergebnis:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig gewählt
12.7.3 Wahl von sieben Vertreterinnen/sieben
Vertretern und sieben Stellvertreterinnen/sieben Stellvertretern für die
Verbandsversammlung
Für die Wahl von Vertreterinnen/Vertretern und
Stellvertreterinnen/Stellvertretern schlagen die Fraktionen folgende Personen
vor:
Vertreter: Stellvertreter:
STV Melanie Schunk-Wießner Lukas
Boudak
STV Antje Häuser STV
Hannah Schäfer
Michael Wagner Hans-Joachim
Lohrey
STV Sonya Can STV
Georg Celik
STV Michaela Schöffmann STV
Michel Kögler
STV Erich Klotz STV
Bettina Jost
Die Wahl von Vertreterinnen/Vertretern und
Stellvertreterinnen/Stellvertretern erfolgt en bloc per Handzeichen mit
folgendem Ergebnis:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig gewählt
12.8 Wahl von vier Mitgliedern der
Stadtverordnetenversammlung in den Stiftungs- vorstand
der Adam Isheim´schen Stiftung Grüningen
Für die Wahl von Mitgliedern
der Stadtverordnetenversammlung in den Stiftungsvorstand der Adam Isheim´schen
Stiftung Grüningen liege folgende Wahlvorschläge vor:
STV Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster, STV Reiner Leidich, Björn Feuerbach
Die Wahl erfolgt en bloc per Handzeichen mit folgendem Ergebnis:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig gewählt