Stadtverordnetenvorsteher Kandel eröffnet die Sitzung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt die Stadtverordneten, die Magistratsmitglieder, die Zuhörer und die Presse.

 

Er bittet die Anwesenden, sich zu Ehren des verstorbenen Ehrenbürgers Werner Briegel von den Plätzen zu erheben.

 

Anschließend nimmt Stadtverordnetenvorsteher Kandel die Gelegenheit wahr und gratuliert den Stadtverordneten Udo Schöffmann, Michael Lemcke und Hartmut Lutz nachträglich zum Geburtstag.

 

Stadtverordnetenvorsteher Kandel teilt mit, dass der Ältestenrat festgelegt hat, TOP 15 als neuen TOP 17 am Ende der Sitzung zu behandeln.

 

Die Tagesordnung erhält somit folgende neue Reihenfolge:

 

TOP 1

Eröffnung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 

 

 

 

TOP 2

Feststellung der Niederschrift vom 14.11.2014

 

 

 

 

TOP 3

Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Pohlheim

STV-309/2011-2016

 

 

 

TOP 4

Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts sowie Feststellung des Jahresabschlusses 2013 für den Eigenbetrieb Wasserwerke Pohlheim

STV-312/2011-2016

 

 

 

TOP 5

Verwendung des Jahresgewinns 2013 für den Eigenbetrieb Wasserwerke Pohlheim

STV-313/2011-2016

 

 

 

TOP 6

Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebs Wasserwerke Pohlheim

STV-315/2011-2016

 

 

 

TOP 7

Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebs Wasserwerke Pohlheim für das Wirtschaftsjahr 2013

STV-314/2011-2016

 

 

 

TOP 8

Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Pohlheim

STV-311/2011-2016

 

 

 

TOP 9

Neufassung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Pohlheim

STV-318/2011-2016

 

 

 

TOP 10

Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplans 2015 für den Eigenbetrieb Wasserwerke Pohlheim

STV-316/2011-2016

 

 

 

TOP 11

Städtebaulicher- und Erschließungsvertrag Wohngebiet "Langwiese", Holzheim; Freigabe der Fläche für eine Nahversorgung für die Wohnbebauung

STV-319/2011-2016

 

 

 

TOP 12

Antrag der SPD-Fraktion vom 25. November 2014 zur Verleihung einer Ehrenbezeichnung

A-307/2011-2016

 

 

 

TOP 13

Antrag der CDU-Fraktion, eingegangen am 25. November 2014, zur Aktualisierung der Stellplatzsatzung vom 01.01.2002

A-308/2011-2016

 

 

 

TOP 14

Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90 /Die Grünen und FW vom 3. Dezember 2014 zur Verbesserung des Betreuungsangebotes in den Kindergärten in Pohlheim

A-320/2011-2016

 

 

 

TOP 15

Mitteilungen

 

 

 

TOP 16

Anfragen

 

 

 

 

TOP 17

Ehrungen von Mandatsträgern für langjährige parlamentarische Tätigkeiten Anfragen

STV-286/2011-2016

 

 

Zur zügigeren Abwicklung der Tagesordnung wurde folgende Zuordnung festgelegt:

 

Teil A (Punkte ohne Aussprache): TOP 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14

Teil B (Punkte mit Aussprache): TOP 17.